Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht
Unter besonderer Berücksichtigung des Forderungssicherungsgesetzes
Zusammenfassung
„Alles Erkennen beruht auf Vergleichen“ – Auch nach Inkrafttreten des Forderungssicherungsgesetzes verbleiben im deutschen (Bau-)Werkvertragsrecht zahlreiche juristische Gefahrenquellen für den Werkunternehmer.
Neben einer kritischen Auseinandersetzung mit den Reformen des deutschen Werkvertragsrechts durch das Forderungssicherungsgesetz werden auch die Änderungen der ZPO, insbesondere durch die Vorläufige Zahlungsanordnung gem. § 302a ZPO, auf den Prüfstand gestellt. In diesem Zusammenhang sind rechtsvergleichende Betrachtungen verschiedener europäischer Bauvertrags- und Zivilprozessrechte von hohem Nutzen. Geboten wird ein gelungener Überblick über das allgemeine Bauwerksvertragsrecht und insbesondere die Werkunternehmerbesicherung im schweizerischen, französischen und britischen Recht. Daneben werden mit dem französischen référé-Verfahren und dem britischen summary judgment prozessuale Eilverfahren vorgestellt, die im Ergebnis der Vorläufigen Zahlungsanordnung überlegen und praktisch erprobt sind. Daraus lassen sich wertvolle Argumentationsansätze für den deutschen Juristen gewinnen, der sich die neue Rechtslage effektiv zunutze machen will.
- 5–6 Vorwort 5–6
- 22–86 Zweites Kapitel. Die Sicherung von Forderungen der am Bau Beteiligten im deutschen Recht 22–86
- 38–40 IV. Kritik 38–40
- 40–42 I. Terminologie 40–42
- 63–64 I. Terminologie 63–64
- 72–73 IV. Kritik 72–73
- 73–74 I. Situation 73–74
- 74–75 II. Kritik 74–75
- 87–88 A. Grundlagen 87–88
- 88–89 I. Empirie 88–89
- 136–137 I. Empirie 136–137
- 174–176 I. Empirie 174–176
- 210–213 A. Zusammenfassung 210–213
- 210–211 I. Schweiz 210–211
- 211–211 II. Frankreich 211–211
- 211–212 III. Großbritannien 211–212
15 Treffer gefunden
- „... Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB 1. Gesetzeslage nach dem Forderungssicherungsgesetz Unverändert bleibt die ...” „... schwierig werden. Zum anderen ist das Zusammenspiel von § 641 Abs. 2 BGB mit der VOB-Fälligkeitsregelung ...” „... andeutungsweise Motzke, BTR 2004, 271 [274]. 36III. Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B Bei Vereinbarung der ...”
- „... 36III. Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B Bei Vereinbarung der VOB/B wird die ...” „... Fälligkeitsregelung des § 641 BGB von § 12 VOB/B überlagert. Die Abnahme selbst bleibt aber Fälligeitsvoraussetzung ...”
- „... BGB 28b) Fälligkeit, § 641 BGB 29II. Die Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB 301. Gesetzeslage ...” „... ) Rechnungslegung 342. Kritik 34III. Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B 361. Allgemeine Modifikationen der ...” „... 891. Vertragstyp 89a) Werkvertragsrecht 89b) SIA-Norm Nr. 118 902. Fälligkeitsregelungen – Ablieferung ...”
- „... Fälligkeitsregelungen systemfremd. Die Regelungen des allgemeinen Schuldrechtes in §§ 362ff BGB wurden als ausreichend ...” „... . Im Rahmen der späteren Beratungen wurden der Abnahmebegriff sowie die Fälligkeitsregelung schließlich ...” „... den Hintergründen der §§ 640, 641 BGB58.b) Fälligkeit, § 641 BGB Die eigentliche Fälligkeitsregelung ...”
- „... BGB 28b) Fälligkeit, § 641 BGB 29II. Die Fälligkeitsregelung nach §§ 640, 641 BGB 301. Gesetzeslage ...” „... ) Rechnungslegung 342. Kritik 34III. Die Fälligkeitsregelung nach § 12 VOB/B 361. Allgemeine Modifikationen der ...”
- „... deutschen Bankenwirtschaft liegt: aufgrund der Fälligkeitsregelungen und des geringen Eigenkapitales ist der ...” „... entsprechenden Fälligkeitsregelung entfällt der Kreditbedarf auf Seiten des Bauunternehmers bzw. wäre weitaus ...”
- „... Nachunternehmer die SIA-Norm Nr. 118 Vertragsbestandteil zu werden hat. 2. Fälligkeitsregelungen – Ablieferung ...” „... Werklohnprozess ist aber mit der Fälligkeitsregelung des Art. 372 OR ungleich günstiger als die des deutschen. 321 ...” „... diese grundsätzlich werkunternehmerfreundlichen Fälligkeitsregelungen. Die Fälligkeit des Werklohnes ...”
- „... Sicherheitsleistung vom Besteller verlangen kann, geändert und die Fälligkeitsregelungen überarbeitet. Als größtes ...”
- „... Fälligkeitsregelungen im Rahmen des § 641 BGB ist insgesamt zu begrüßen. Auch wenn Nachunternehmern noch immer keine ...”
- „... Regelungsmechanismus. Die Überarbeitung bzw. Neuschöpfung der eigentlichen Fälligkeitsregelungen im Rahmen des § 641 ...”
- „... Sicherheitsleistung vom Besteller verlangen kann, geändert und die Fälligkeitsregelungen überarbeitet. Als größtes ...”
- „... Fälligkeitsregelung immer noch gehindert, wirtschaftlich von der Zahlung zu profitieren. Beide Parteien würden aber ...”
- „... Fälligkeitsregelung immer noch gehindert, wirtschaftlich von der Zahlung zu profitieren. Beide Parteien würden aber ...”
- „... ordnungsgemäßen Werkes fällig572. Die Parteien können aber in jedem Fall abweichende Fälligkeitsregelungen ...”
- „... réglementaire-décret simple716.2. Abnahme- und Fälligkeitsregelungen a) Certification durch den contract administrator ...”