Zurückbehaltungsrechte in der Insolvenz
Zusammenfassung
Die Arbeit behandelt die Existenz, Stellung und Wirkungsweise von bürgerlichrechtlichen und handelsrechtlichen Zurückbehaltungsrechten in der Insolvenz. Einen Schwerpunkt bildet die Frage nach dem Erhalt der Sicherungsrechte gemäß § 320 und § 273 Abs. 1 BGB im eröffneten Insolvenzverfahren zugunsten des Vertragspartners des Insolvenzschuldners. In diesem Zusammenhang werden die insolvenzrechtlichen Regelungen zu gegenseitigen Verträgen gemäß §§ 103, 105 InsO unter Einbeziehung von Absonderungsrechten und Aufrechnungsbefugnissen fallbezogen analysiert. Hieraus wird ein eigenes dogmatisches Verständnis der §§ 103, 105 InsO im Zusammenspiel mit den Zurückbehaltungsrechten gemäß §§ 320, 273 BGB entwickelt. Danach bleiben dem Vertragspartner und Insolvenzgläubiger die Zurückbehaltungsrechte gemäß §§ 320, 273 Abs. 1 BGB innerhalb des Anwendungsbereichs der §§ 103, 105 InsO auch im eröffneten Insolvenzverfahren erhalten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Betrachtung des allgemeinen Zurückbehaltungsrechts gemäß § 273 Abs. 1 BGB und dessen eingeschränkter Bedeutung im eröffneten Insolvenzverfahren über die Regelungen der §§ 103, 105 InsO hinaus.
- 51–65 3. Kapitel: Die bürgerlich-rechtlichen Zurückbehaltungsrechte §§ 273 Abs. 1, 320 Abs. 1 BGB 51–65
- 66–68 I. Funktionsweise 66–68
- 75–77 III. Kritik 75–77
- 100–101 II. Erfüllungswahl 100–101
- 110–110 IV. Ergebnis 110–110
- 111–123 II. Gegenansichten 111–123
- 154–154 III. Ergebnis 154–154
- 174–178 A) Problemstellung 174–178
- 210–218 A) Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters bei Teilvorleistungen des Vertragspartners 210–218
- 218–218 III. Zusammenfassung 218–218
- 218–221 B) Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters bei Teilvorleistungen des Insolvenzschuldners 218–221
- 221–223 I. Folgen der Ablehnung 221–223
- 234–234 E) Ergebnisse 234–234
- 295–301 Literaturverzeichnis 295–301
- 302–303 Stichwortverzeichnis 302–303