Streitkräfte und Menschenrechte

doi:10.5771/9783845210421

Streitkräfte und Menschenrechte

Series: Forum Innere Führung

Volume 30 1. Edition 2008

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doi.org/10.5771/9783845210421
ISBN print: 978-3-8329-3643-3
ISBN online: 978-3-8452-1042-1
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Zusammenfassung

Für die Bundeswehr als Armee im demokratischen Rechtsstaat gelten die Grund- und Menschenrechte als selbstverständliche Leitlinie, sowohl was ihre innere Ordnung als auch ihren Einsatz gegenüber Dritten betrifft. Wie weit die Bindung der Streitkräfte an Grund- und Menschenrechte im konkreten Einzelfall reicht, ist aber nicht immer deutlich. Grundrechte der Soldaten können nach dem Grundgesetz eingeschränkt werden, Menschenrechte Dritter mit militärischen Eingriffbefugnissen bei Einsätzen im In- und Ausland kollidieren. Jüngere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte geben Anlass zur Diskussion. Soldatinnen und Soldaten brauchen aber Rechtssicherheit bei der Erfüllung ihres Auftrags.

Der vorliegende Band dokumentiert Beiträge einer Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht, die zum Ziel hatte, die juristische Diskussion zu beleben und die Rechtssicherheit zur stärken. Die Bandbreite der Themen umfasst aktuelle völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und wehrrechtliche Fragestellungen, von der Meinungsfreiheit des Soldaten über den Abschuss entführter Passagierflugzeuge bis zu den Freiheitsrechten von Personen , die im Rahmen von Auslandseinsätzen festgenommen werden.

Mit Beiträgen von:

Andreas von Arnauld, Gert Both, Dieter Fleck, Ulf Häußler, José Martinez-Soria, Heiko Meiertöns, Gerhrad Robbers, Norbert B. Wagner, Dieter Walz, Dieter Weingärtner, Ulrich Widmaier

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2–4 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–4
5–8 Vorwort Bernhard Gertz Bernhard Gertz 5–8
9–16 Streitkräfte und Menschenrechte – Einführung und Überblick Dieter Weingärtner Dieter Weingärtner 9–16
17–24 Menschenwürde im Krieg Gerhard Robbers Gerhard Robbers 17–24
25–34 Die Geltung der Grundrechte für den Soldaten – ein Beitrag zur aktuellen Bedeutung des § 6 des Soldatengesetzes Dieter Walz Dieter Walz 25–34
35–44 Grundrechte des Soldaten - Entwicklungen in der Rechtsprechung Ulrich Widmaier Ulrich Widmaier 35–44
45–60 Der vernetze Bürger in Uniform: Internet und Grundrechte José Martínez-Soria José Martínez-Soria 45–60
61–82 Das (Menschen-)Recht im Auslandseinsatz Rechtsgrundlagen zum Schutz von Grund- und Menschenrechten Andreas von Arnauld Andreas von Arnauld 61–82
83–90 Zur Geltung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und der Grundrechte im Rahmen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Dieter Weingärtner Dieter Weingärtner 83–90
91–146 Inhalt, Schranken und Durchsetzung des Habeas Corpus-Rechts in der Praxis internationaler Friedensmissionen Ulf Häußler Ulf Häußler 91–146
147–156 Habeas-Corpus-Akte im Rahmen von Auslandseinsätzen dargestellt am Beispiel KFOR im Kosovo Gert Both Gert Both 147–156
157–174 Das Spannungsverhältnis zwischen drittstaatsgerichteten menschenrechtlichen „Schutzpflichten“ von Staaten, die an Friedenseinsätzen unter VN-Mandat teilnehmen, und dem Gebot der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Aufnahmestaaten Norbert B. Wagner Norbert B. Wagner 157–174
175–182 Das ius ad bellum zwischen Menschenrechten und Souveränität Die Bush-Doktrin, neo-konservative Sicherheitspolitik und das Dilemma zwischen Sicherheit und Gerechtigkeit Heiko Meiertöns Heiko Meiertöns 175–182
183–186 Schlussfolgerungen Empfehlungen für Parlament, Exekutive und internationale Zusammenarbeit Dieter Fleck Dieter Fleck 183–186
187–187 Autorenverzeichnis 187–187

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