Zusammenfassung
Die medienrechtliche Arbeit verknüpft die wissenschaftliche Diskussion um das analytische Konzept der regulierten Selbstregulierung mit einem prototypischen Anwendungsfall im Jugendmedienschutz. Es wird ein Einblick in das von den Bundesländern im Jugendmedienschutzstaatsvertrag gemeinsam entwickelte Jugendschutzmodell für Internet und Rundfunk vermittelt und die Leistungsfähigkeit der regulierten Selbstregulierung an diesem konkreten Beispiel getestet. Im Vordergrund der Untersuchung auf der Grundlage verwaltungs- und verfassungsrechtlicher Vorgaben steht neben einer Analyse der aufsichtrechtlichen Funktion der KJM eine Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen, Selbstregulierungseinrichtungen in die Medienaufsicht einzubeziehen.
- 19–24 Einführung 19–24
- 19–21 A. Problemaufriss 19–21
- 25–30 I. Steuerung 25–30
- 30–49 II. Regulierung 30–49
- 125–126 IV. Ergebnis 125–126
- 153–154 IV. Ergebnis 153–154
- 343–352 Leitsätze 343–352
- 353–372 Literaturverzeichnis 353–372
28 Treffer gefunden
- „... 124 Hilfe privater Dritter angewiesen.432 Er ist insoweit für die Gewährleistung eines effektiven ...” „... Jugendschutzes auf die Unterstützung durch Private und damit auf neue Regulierungskonzepte angewiesen, die ...” „... Jugendschutzes im Internet geboten sein. III. Gebot der Gewährleistung eines effektiven Jugendschutzes fordert ...”
- „... auf neue Regulierungskonzepte. Eine wirksame imperative Regulierung hat sich aufgrund der technischen ...” „... neue Regulierungskonzepte der in Art. 5 Abs. 1 GG verankerten grundrechtlichen Vorgabe besser Genüge ...” „... Jugendschutz bedarf, die Vertrauen und Rechtssicherheit in einer Welt gewährleisten können, die sich nur ...”
- „... Rundfunks und des Internets der Einsatz neuer Regulierungskonzepte anbietet. Die Medien Rundfunk und ...” „... hat, dass gerade bei der Regulierung dieser Bereiche vermehrt auf neue Regulierungsformen zwischen ...” „... des Rückgriffs auf neue Regulierungsformen auch in der technischen und geschichtlichen Entwicklung ...”
- „... Staatsaufgabe des Jugendschutzes zu gewährleisten. Der Gesetzgeber bedient sich eines neuartigen ...” „... Jugendschutz als Verfassungsgut und notwendige Staatsaufgabe vgl. 2. Kapitel, B. 20 Wissen über neue ...” „... Jugendschutz der neuen Mediensituation, der Medienwirklichkeit und den vorhandenen Gefahrenpotentialen nicht ...”
- „... erster Linie die technische Entwicklung für einen Rückgriff auf neue Regulierungsformen. 21. Den ...” „... Medienkompetenz zu verhelfen und einen dynamischen Rechtsschutz zu gewährleisten. B. Zum Jugendschutzmodell des ...” „... Jugendmedienschutzstaatsvertrages im Spiegel neuer Regulierungsmodelle 1. Im Bereich des Rundfunks haben mit der FSF bereits nach ...”
- „... Unternehmen zu verhindern und den Einfluss unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen zu gewährleisten ...” „... , in: Budäus/Eichhorn (Hrsg.), Public Private Partnership. Neue Formen öffentlicher Aufgabenerfüllung ...” „... Gewährleistungs- und damit zum Aufsichtsstaat eingegangen werden.372 4. Evaluationspflichten Es kann sich zudem ...”
- „... dabei zumindest unterstützen. Die verfassungsrechtliche Forderung nach der Gewährleistung eines ...” „... . Im Bereich des Internets resultiert die Anwendung neuer Regulierungsformen aus der technischen ...” „... Calliess, AfP 2002, 465. 126 Staat, einen möglichst effektiven Jugendschutz zu gewährleisten. Es bietet ...”
- „... zu gewährleisten, die frei ist von gefährdenden Einflüssen, die zu einer sozialen Desorientierung ...” „... die Gewährleistung einer geschützten Persönlichkeitssphäre, der „engere(n) Persönlichkeitssphäre“503 ...” „... neuen Medien, Kapitel VI, Rn. 1; Rummel, RdJB 1989, 394 (398); Schulze-Fielitz in: Dreier (Hrsg ...”
- „... angeschlossenen Anbietern zu gewährleisten und die Transparenz und Wirksamkeit der Selbstkontrolltätigkeit zu ...” „... , entsprechende Standards der Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle zu gewährleisten. 20. Das ...” „... eines Aufnahmeanspruchs geht. C. Zur verfassungsrechtlichen Bewertung des neuen Aufsichtsmodells: 1 ...”
- „... werden. IV. Regulierte Selbstregulierung nach dem neuen Jugendschutzkonzept 1. Anerkennung Freiwilliger ...” „... Gewährleistung des Jugendschutzes für digital verbreitete Programme des privaten Fernsehens“ ist im Wesentlichen ...” „... Vorliegen der Voraussetzungen des § 19 Abs. 3 JMStV gewährleisten sollen.1001 998 N/R/S/U ...”
- „... 155 3. Kapitel: Das Jugendschutzmodell des Jugendmedienschutzstaatsvertrages im Spiegel neuer ...” „... , wie der Staat seiner verfassungsrechtlichen Aufgabe, die in der Gewährleistung eines effektiven ...” „... Medien soll die neue Gesetzesstruktur für den Jugendschutz in den Telemedien und im Rundfunk kurz ...”
- „... FSF hat mit den neuen Jugendschutzvorschriften des JMStV und des JuSchuG und ihrer Anerkennung als ...” „... Freiwillige Selbstkontrolleinrichtung im Sinne des JMStV für den privaten Rundfunk einen neuen ...” „... Neuen Medien , Kapitel VI, Rn. 134. 1127 BT-Dr. 14/9013, Amtl. Begr. zu § 19 Abs. 3 JMStV. 1128 ...”
- „... Schutz von Jugendlichen vor sie möglicherweise gefährdenden Inhalten zu gewährleisten, indem er ...” „... ) Funktion der Landesmedienanstalten nach dem JMStV Mit dem neuen JMStV hat sich grundsätzlich nichts daran ...” „... jeweiligen Landesmedienanstalten auch im Rahmen des neuen Aufsichtsmodells nach außen hin im Verhältnis zum ...”
- „... . Auch, wenn der Begriff der Regulierung für die analytische Einbeziehung neuer Rechtsgebiete hinreichend ...” „... davor hüten müsse, alles vermeintlich Neue mit dem Etikett „Regulierung“ zu versehen; sowie Masing, Die ...” „... erschwingliche Versorgung der Bevölkerung mit diesen Gütern und damit die Daseinvorsorgefunktion gewährleisten.55 ...”
- „... besonderem Interesse ist ferner, welche Rückwirkungen die neuen Regulierungskonzepte auf das Staats- und ...” „... nicht zu einer umfassenden Gewährleistung des Gemeinwohls in der Lage ist. Bei einer Erfüllung ...” „... ständig neue Aufgaben stellen, ist es auch nicht möglich eine abschließende enumerative Liste mit ...”
- „... 126 Staat, einen möglichst effektiven Jugendschutz zu gewährleisten. Es bietet sich im Bereich des ...” „... Jugendschutzes im Rundfunk geradezu an, auf neue Regulierungsformen zwischen imperativer Regulierung und ...” „... Selbstregulierung zurückzugreifen. Auch die technische Entwicklung spricht für den Rückgriff auf neue ...”
- „... nun auch im Rahmen des neuen Jugendschutzkonzeptes des Jugendmedienschutzstaatsvertrages einzusetzen ...” „... vorliegenden Arbeit soll es sein, das neue Regulierungskonzept des JMStV in § 20 Abs. 3 und Abs. 5 JMStV in die ...” „... bisherige verwaltungsrechtliche Diskussion um neue Regulierungskonzepte einzuordnen und zu untersuchen, ob ...”
- „... werden. Das neue Aufsichtsmodell weist zunächst insoweit Ähnlichkeiten zum alten Aufsichtsmodell nach dem ...” „... Landesmedienanstalten aber nun die KJM, die mit dem JMStV neu geschaffen wurde, als zentrales Aufsichtsorgan, wodurch ...” „... freiwillig stattgefunden hat, wird nun zumindest zum Teil in das durch den JMStV neu konzipierte ...”
- „... 328 einen effektiven Jugendschutz gewährleisten zu können. Im Rahmen der regulierten ...” „... solche Überprüfung der einzelnen Vorschriften über das neue Regulierungskonzept hinaus würde jedoch den ...”
- „... gewährleisten. B. Zum Jugendschutzmodell des Jugendmedienschutzstaatsvertrages im Spiegel neuer ...” „... 343 Leitsätze A. Zu den verwaltungsrechtlichen Grundlagen des neuen Jugendschutzmodells des ...” „... Verantwortungstiefe. 14. Die Umsetzung der Verantwortungsteilung erfordert die Entwicklung und den Rückgriff auf neue ...”
- „... Gesetze. Denn für die Erfüllung der Staatsaufgabe selbst trägt letztendlich der Staat die (Gewährleistungs ...” „... Verantwortung bei Privaten wieder. II. Die unterschiedlichen neuen Regulierungstypen Grundsätzlich lassen sich ...” „... der einen Polseite außerhalb des neuen Regulierungskonzepts.257 Hier führt der Staat in eigener Regie ...”
- „... 315 4. Kapitel: Verfassungsrechtliche Bewertung des neuen Aufsichtsmodells Die Verfassung enthält ...” „... neuen Regulierungskonzepte zwischen imperativer Regulierung und gesellschaftlicher Selbstregulierung und ...” „... gestalteten Verhältnis zwischen Bürger und Staat eine neue Dimension hinzugefügt. Das Konzept der regulierten ...”
- „... überflüssig zu machen und ein angemessenes Jugendschutzniveau von privater Seite aus zu gewährleisten. Auf ...” „... FSK eine Form der selbständigen Verwaltungshilfe zu sehen.613 B. Die neue Gesetzesstruktur für den ...” „... Jugendschutz in den Telemedien und im privaten Rundfunk Am 1. April 2003 ist der neue ...”
- „... verwirklichen. Im Rahmen der Regulierung werden damit keine neuen Handlungsformen eingeführt,339 sondern es wird ...” „... sich der Staat mit dem Rückgriff auch auf neue Regulierungskonzepte immer mehr zu einem „verhandelnden ...” „... seiner rechtlichen Vorschriften einher. Die Gesetze müssen den neuen Herausforderungen an den ...”
- „... einen kontinuierlichen Rahmen, der auf der einen Seite Stabilität gewährleisten soll, auf der anderen ...” „... ungenutzte oder auch gänzlich unbekannte Arten der verwaltungsrechtlichen Steuerung durchsetzen und neue ...” „... Regulierungskonzepte des Staates entstehen. Diese neuen Regulierungskonzepte setzen im Wesentlichen auf eine verstärkte ...”
- „... Erfüllung von Gemeinwohlanforderungen durch die Regulierung Privater gewährleisten. Hierfür haben sich im ...” „... hergebrachten Aufsichtskategorien für Staatsaufsicht einordnen lässt, oder ob sie eine neue Form der Aufsicht ...” „... Aufsichtsfunktionen des Staates zuordnen lässt. aa) Gewährleistungsaufsicht ist keine Neuerscheinung der ...”
- „... Internets 122 III. Gebot der Gewährleistung eines effektiven Jugendschutzes fordert den Einsatz neuer ...” „... ) Verantwortungstiefe 75 5. Zwischenergebnis 76 II. Die unterschiedlichen neuen Regulierungstypen 77 1. Staatliches ...” „... im Spiegel neuer Regulierungsmodelle 155 A. Zum Aufsichtsmodell vor Inkrafttreten des ...”
- „... 1984, Frankfurt am Main 1985. Ders., Medienrechtlich Befugnisse und Instrumente zur Gewährleistung des ...” „... Jugendschutzes nach BayMG und RStV, in: Bayrische Landeszentrale für neue Medien (Hrsg.), BLM-Symposium ...” „... , ICANN´s Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy. Neue außergerichtliche Konfliktlösungsverfahren im ...”