Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards
Eine Analyse anhand des SPS-Abkommens der WTO
Zusammenfassung
Sieht das WTO-Recht eine dynamische Rechtsintegration vor, die abgekoppelt ist von der schwerfälligen Verhandlungsdiplomatie der Welthandelsrunden? Diese trotz ihrer rechtspolitischen Großdimension bislang vernachlässigte Frage bejaht die Untersuchung. Für den hochsensiblen Bereich der Lebensmittelsicherheit findet sich im SPS-Abkommen der WTO ein besonderer Weg internationaler Harmonisierung, indem auf die Arbeitsergebnisse (Standards) internationaler Fachorganisationen rechtserheblich Bezug genommen wird. Grundlagen, Probleme, Grenzen und Perspektiven dieses Phänomens einer Rechtsangleichung ohne supranationale Befugnisse werden unter besonderer Berücksichtigung ihrer Legitimation und im Vergleichsblick auf die EG aufgezeigt.
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- 21–24 Einführung 21–24
- 119–120 6.) Würdigung 119–120
- 122–128 II.) Die Risikobewertung 122–128
- 128–132 III.) Erste Phase des Risikomanagements: Festlegung eines angemessenen Schutzniveaus 128–132
- 131–132 3.) Ergebnis 131–132
- 140–140 6.) Ergebnis 140–140
- 142–146 VI.) Einfluss der Arbeit der Standardisierungsorganisationen im Rahmen des Art. 5 ÜSPS 142–146
- 146–146 VII.) Ergebnis 146–146
- 158–159 III.) Ergebnis 158–159
- 191–192 VIII.) Ergebnis 191–192
- 238–239 4.) Bewertung 238–239
- 241–245 2.) Die Aufgaben der OIE 241–245
- 246–253 4.) Aufbau der OIE 246–253
- 265–266 6.) Streitbeilegung 265–266
- 266–266 7.) Bewertung 266–266
- 297–298 6.) Bewertung 297–298
- 310–310 3.) Ergebnis 310–310
- 345–356 Literaturverzeichnis 345–356
- 357–360 Anhang: ÜSPS (Auszug) 357–360