Das Interesse der Allgemeinheit bei der Konkretisierung der Generalklausel des § 3 UWG
Außerwettbewerbliche Allgemeininteressen im Wettbewerbsrecht
Zusammenfassung
Werbung will Aufmerksamkeit erregen. Deshalb ist sie oft reißerisch und aggressiv, kein Tabu ist vor ihr sicher. Gibt es keine Grenzen - Schutz vor menschenverachtender, frauenfeindlicher Werbung, Diskriminierung und Pietätlosigkeit?
Im Zuge der UWG-Refom wurde „das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb“ ausdrücklich in die Schutzzweckbestimmung des § 1 S. 2 UWG aufgenommen. Die Arbeit untersucht, inwieweit das geschützte Allgemeininteresse in Anlehnung an die Rechtslage vor der Novellierung des UWG und entgegen ihrem Wortlaut auch außerwettbewerbliche Interessen umfasst und welche dies sind.
Zunächst behandelt die Autorin die Auslegung der neuen Schutzzweckbestimmung des UWG anhand der allgemeinen Auslegungskriterien, wobei sie den Schwerpunkt auf die historische und systematische Analyse legt. Sodann erfolgt eine umfassende Analyse der außerwettbewerblichen Allgemeininteressen in der Rechtsprechung. Das Werk fasst die einschlägigen Entscheidungen unter den Fallgruppen Menschenwürde, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Diskriminierung, Pressefreiheit, ethischer Minimalkonsens, Gesundheit, Jugendschutz, Umweltschutz, Tierschutz und soziale Belange zusammen. Dabei werden die maßgeblichen Beurteilungskriterien aufgezeigt.
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- 19–24 A Einleitung 19–24
- 25–33 I. Der Wortlaut 25–33
- 32–33 3. Zusammenfassung 32–33
- 51–53 4. Ergebnis 51–53
- 53–109 III. Die Systematik 53–109
- 78–79 3. Die Verfassung 78–79
- 81–109 5. Gemeinschaftsrecht 81–109
- 110–111 2. Zweck des Gesetzes 110–111
- 111–111 3. Fazit 111–111
- 111–112 1. Der Wortlaut 111–112
- 112–114 3. Die Systematik 112–114
- 114–114 4. Sinn und Zweck 114–114
- 114–114 5. Fazit 114–114
- 115–159 I. Verfassungsrecht 115–159
- 115–121 1. Menschenwürde 115–121
- 132–140 3. Diskriminierung 132–140
- 140–142 4. Religionsfreiheit 140–142
- 142–157 5. Pressefreiheit 142–157
- 157–159 6. Berufsfreiheit 157–159
- 159–163 1. Schockwerbung 159–163
- 163–166 2. Pietätschutz 163–166
- 181–187 2. Jugendschutz 181–187
- 187–197 3. Umweltschutz 187–197
- 197–202 4. Tierschutz 197–202
- 206–212 D Zusammenfassung 206–212
- 208–208 3. Diskriminierung 208–208
- 208–209 4. Pressefreiheit 208–209
- 209–210 6. Gesundheit 209–210
- 210–210 7. Jugendschutz 210–210
- 210–210 8. Umweltschutz 210–210
- 210–211 9. Tierschutz 210–211
- 211–211 10. Soziale Belange 211–211
- 211–212 III. Schlussbemerkung 211–212
- 213–216 Entscheidungsregister 213–216
- 217–235 Literaturverzeichnis 217–235