Wettbewerbsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Probleme des Zubehör- und Ersatzteilgeschäftes

Zusammenfassung

Ist ein funktionierender Wettbewerb auf den Ersatzteil- und Zubehörmärkten aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen möglich? Diese Frage ist angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung von Ersatzteil- und Zubehörmärkten für sämtliche Marktteilnehmer von Relevanz. Denn der Vertrieb von Ersatzteilen und Zubehör zu den Originalprodukten ist in vielen Branchen lukrativer als der Vertrieb des Originalprodukts. Beispiele hierfür lassen sich zahlreich finden: von Kaffeepads für Kaffeeautomaten über Druckerpatronen für Kopierer und Drucker bis hin zu Ersatzteilen für Pkws.

Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Ersatzteil- und Zubehörmärkte. Dabei werden zwei Problembereiche erörtert: Zum einen stellt sich die Frage, ob freie Teilehersteller konkurrierende Ersatzteile und Zubehör zu den Originalteilen herstellen und vertreiben können oder ob der Originalhersteller über den Erwerb von Immaterialgüterrechten an den Teilen oder über Vertriebssysteme den Markt für sich monopolisieren kann. Zum anderen stellt sich die Frage, ob für konkurrierende Ersatzteile und Zubehör unter Bezugnahme auf das Originalprodukt oder die Originalteile geworben werden darf.