Zusammenfassung
Am Beispiel der mühsamen Durchsetzung der Europainitiative Genschers und Colombos wird deutlich, wie schwierig es ist, die europäische Einigung gegen nationale Vorbehalte auch nur schrittweise voranzubringen. Diese Erfahrung ist auch für zukünftige europäische Einigungsbemühungen wertvoll. Sie reflektiert schwer zu überwindendes Beharren selbst befreundeter EG/EU-Mitgliedstaaten auf nationalen Traditionen und Interessen.
In der EG-Krise der 1980er Jahre gaben der deutsche und italienische Außenminister 1981mit ihrem Vorschlag einer „Europäischen Akte“ dem stagnierenden Einigungsprozess einen neuen politischen Impuls. Dieser beinhaltete einen sichtbaren politischen Schritt in Richtung Europäische Union in Form einer herausgehobenen Erklärung (u. a. institutionelle Verklammerung EG/EPZ) mit politischer Bindungswirkung. Ungeachtet des Widerstands einer Reihe von EG-Partnern führten die mühsamen Verhandlungsbemühungen der deutsch-italienischen Initiatoren die – allerdings abgeschwächte – Initiative schließlich zum Erfolg. Von der Stuttgarter Deklaration von 1983 gingen sehr konkrete Impulse für eine Vertiefung und Ausweitung des europäischen Einigungsprozesses aus.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 28–31 1. Vorgeschichte 28–31
- 49–51 4.1. Kernelemente 49–51
- 78–120 2. Institutionen 78–120
- 120–120 2.5. Der Gerichtshof 120–120
- 152–163 4. Neue Bereiche 152–163
- 163–167 5. Weitere Bestimmungen 163–167
- 163–164 5.1. Titel 163–164
- 195–195 Abkürzungen 195–195
- 196–198 Literatur 196–198
- 199–206 Anhang: Europäische Akte 199–206
- 218–218 Nachwort 218–218
- 219–219 Personenregister 219–219
10 Treffer gefunden
- „... zentrale Rolle derEuropäischen Gemeinschaften hervorgehoben, jedoch auch die Notwendigkeiteiner ...” „... Aktionen der Zehn künftig auf diese gemeinsame Grundlage zu stellen. Dies würdeschrittweise zur Aufstellung ...” „... gemeinsamer Positionen, die dann ein zentraler Bezugspunkt für die Politik der Mitgliedstaaten sind«.Immerhin ...”
- „... , die in der Folgezeit zu einem der zentralen Elemente der EU werden sollte. Die ...” „... der Gemeinschaft nicht an die Stelle der bereitsbestehenden Verträge treten dürfe, sondern sich auf ...” „... der Stuttgarter Deklarationeinen besonderen Stellenwert einnehmen. Der Raum für Implementierungs-276 H ...”
- „... Europäischen Gemeinschaften … eine zentrale Aufgabe unserer Politik« bleiben, »diedas Ziel der Europäischen ...” „... , die – aus italienischer Sicht – den Erfolg der Initiative in Frage stellen konnte.5554 Vgl. auch ...” „... , die sich 1981/1982 stellenden schwierigen internen Probleme zu lösen.32Auch sollten durch Abschluss ...”
- „... Fortschritten in einer koordinierten europäischen Sicherheitspolitik zu kommen. Zu Rechtist in dieser zentralen ...” „... intergouvernementale Aktivitäten auf kulturellem Gebiet ermöglichen, für die es an anderer Stelle in der Gemeinschaft ...” „... Prozess der europäischen Integration bisher keinen vorrangigen Stellenwert. Die EuropäischeAkte sollte ...”
- „... Angelegenheitendurchzusetzen. Der status quo bezüglich der Verträge blieb jedoch gewahrt,ebenso die zentrale Rolle der ...” „... Beschlussfassungsverfahrens im Rat – Die Frage der Mehrheitsentscheidungen – Der sog. »Luxemburger Kompromiss«Ein zentrales ...” „... erzielt ist. 3. Die sechs Delegationen stellen fest, dass in der Frage, wasgeschehen sollte, wenn die ...”
- „... . Einer der zentralen Punkte des italienischen Memorandums war denn auch die Forderung nach der ...” „... einzelstaatlichen Wirtschaftspolitiken (vgl.. Ziff. 3.1.2.);? die Stärkung des EWS als zentrales Element des ...” „... EWS als zentrales Elementdes Fortschritts zu einer Wirtschafts- und Währungsunion und über die ...”
- „... , undGroßbritannien ein. Im Mittelpunkt der durchaus kontroversen Erörterungenstanden die 6 zentralen Vorschläge der ...” „... Organe oder einzelstaatlichen Stellen einigen müssten, ausgenommen bleiben. Es gehe dabei um: ? den Punkt ...” „... Verhandlungen über die zentralen Texte der zur »Feierlichen Deklaration« erklärten Europäischen Akte große ...”
- „... Erklärungen der EG-Staaten und in ihre gemeinsam mit dritten Staaten abgegebenenErklärungen, um die zentrale ...” „... Vordergrund. So müssten die »zentralen politischen Impulse« für dieVollendung der europäischen Einigung vom ER ...” „... stellende Ergebnisse erbrachthätten, und nennt die Agrar- und die Haushaltspolitik, spricht sich jedoch ...”
- „... eingeräumte zentraleRolle vermerkt. Das EP werde durch die Deklaration zumindest nominell erstmalig in seinem ...” „... Aufbaus gespielthabe.260 Eine überwiegend positive Einschätzung des in zentralen Kapiteln derStuttgarter ...” „... besonderen Stellenwert einnehmen. Der Raum für Implementierungs-276 H W Lautenschlager, aaO., S. 303.277 de ...”
- „... »die Erhaltung und der Ausbau der Europäischen Gemeinschaften … eine zentrale Aufgabe unserer Politik ...” „... werden, umdie Gemeinschaft zu befähigen, die sich 1981/1982 stellenden schwierigen internen Probleme zu ...”