Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

doi:10.5771/9783845208541

Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

Perspektiven für die Föderalismusreform II im Spiegel internationaler Erfahrungen

Reihe: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Band 31 1. Auflage 2008

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845208541
ISBN print: 978-3-8329-3395-1
ISBN online: 978-3-8452-0854-1
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Zusammenfassung

Im März 2007 hat die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ihre Arbeit aufgenommen. Im Anschluss an die im September 2006 in Kraft getretene erste Stufe der Föderalismusreform wird sich in den kommenden Monaten zeigen, inwieweit Bund, Länder und Gemeinden im Rahmen der Föderalismuskommission II die politische Kraft aufbringen, die Finanzbeziehungen an die veränderten Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung anzupassen, die Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften zu stärken und ihre Finanzausstattung aufgabenadäquat auszugestalten sowie eine grundlegende Umkehr bei der öffentlichen Gesamtverschuldung einzuleiten - und somit die zweite Stufe der Reform des bundesdeutschen Föderalismus auf den Weg bringen.

Experten aus Wissenschaft und Praxis haben die Möglichkeiten einer „Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat“ auf einer gemeinsamen Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen im September 2007 analysiert und diskutiert. Die Ergebnisse dieser Tagung sollen durch den vorliegenden Band zur aktuellen politischen und öffentlichen Diskussion beitragen.

Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–10 Vorwort Ralf Thomas Baus, Annegret Eppler, Ole Wintermann Ralf Thomas Baus, Annegret Eppler, Ole Wintermann 9–10
11–54 Grundsätzliche Überlegungen zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland 11–54
- 11–30 Stand der Föderalismusreform und Auftrag der Föderalismuskommission II Ralf Thomas Baus, Udo Margedant Ralf Thomas Baus, Udo Margedant 11–30
- 30–38 Zur Zukunft der bundesstaatlichen Finanzverfassung – Überlegungen vor dem Hintergrund der Föderalismusreform sowie der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts Peter Selmer Peter Selmer 30–38
- 38–54 Perspektiven für die Föderalismusreform II aus verhandlungstheoretischer Sicht Henrik Scheller Henrik Scheller 38–54
55–84 Die Finanzverfassung zwischen historischem Erbe und europapolitischen Anforderungen 55–84
- 55–67 Die finanzielle Sondersituation der ostdeutschen Länder – Der Solidarpakt II und die (vermeintliche) Fehlverwendung Joachim Ragnitz Joachim Ragnitz 55–67
- 67–74 Divergenz oder Konvergenz? Zur Vereinbarkeit von deutschem und europäischem Haushaltsrecht Ulrich Häde Ulrich Häde 67–74
- 74–84 Die Wiederentdeckung der Stabilität als Handlungsauftrag der Politik Matthias Woisin Matthias Woisin 74–84
85–154 Verschuldung im deutschen Bundesstaat 85–154
- 85–98 Repräsentative Demokratie und öffentliche Verschuldung: Ein strategisches Verhängnis Robert K. von Weizsäcker Robert K. von Weizsäcker 85–98
- 98–117 Zu Ratio und Empirie von Schuldenschranken im föderalen Kontext Lars P. Feld Lars P. Feld 98–117
- 117–127 Schuldenverbote aus finanzwissenschaftlicher Sicht Thomas Lenk, Martina Kuntze Thomas Lenk, Martina Kuntze 117–127
- 127–147 Staatliche Schuldenbegrenzung – Elemente eines mehrdimensionalen Problemlösungsansatzes Martin Junkernheinrich Martin Junkernheinrich 127–147
- 147–154 Ein Optionsmodell für Schuldengrenzen im Föderalismus Charles B. Blankart, Erik R. Fasten Charles B. Blankart, Erik R. Fasten 147–154
155–192 Reform des Haushaltsrechts und Ansätze zu einer Verwaltungsmodernisierung 155–192
- 155–164 Föderalismusreform in Finanzverfassung, Finanzverwaltung und Haushaltsrecht Hans Hofmann Hans Hofmann 155–164
- 164–171 Neuere Entwicklungen im Haushaltsrecht und ihre Rückwirkungen auf den bundesstaatlichen Finanzausgleich Stefan Korioth Stefan Korioth 164–171
- 171–179 Möglichkeiten und Grenzen einer Verbesserung der Vergleichbarkeit in der Haushaltsdarstellung Martin Braun Martin Braun 171–179
- 179–185 Das Standardkosten-Modell zur Messung bürokratischer Lasten im Kontext der Diskussion über die Föderalismusreform II Hans-Jörg Dietsche Hans-Jörg Dietsche 179–185
- 185–192 Die Informationstechnik ist das Betriebssystem der deutschen Verwaltung Ernst Bürger Ernst Bürger 185–192
193–234 Politische Positionen und Einschätzungen zur Reform der deutschen Finanzverfassung 193–234
- 193–199 Zwischen Eigenverantwortung und Solidarität – Plädoyer für eine neue Balance im föderalistischen System Peter Harry Carstensen Peter Harry Carstensen 193–199
- 199–216 Föderalismusreform II: Perspektiven und Restriktionen – Politische Einschätzungen Rainer Holtschneider Rainer Holtschneider 199–216
- 216–226 Eine verhalten positive Einschätzung zu den Erfolgsaussichten der zweiten Stufe der Föderalismusreform Volker Ratzmann Volker Ratzmann 216–226
- 226–229 Zur Position der Länderbank Karl-Heinz Paqué Karl-Heinz Paqué 226–229
- 229–234 Die kommunale Position bei der Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat Hans-Günter Henneke Hans-Günter Henneke 229–234
235–284 Verschuldungsentwicklung und -begrenzung im internationalen Vergleich 235–284
- 235–244 Mechanismen der Defizitbegrenzung im internationalen Vergleich Roland Sturm Roland Sturm 235–244
- 244–259 Staatsverschuldung und Konsolidierungserfolge im internationalen Vergleich Uwe Wagschal Uwe Wagschal 244–259
- 259–275 Reforming fiscal federalism and equalization: Lessons from the Canadian experience Christian Leuprecht Christian Leuprecht 259–275
- 275–284 Financing sub-national government in the United Kingdom. A pragmatic system, based on expenditure Jim Gallagher, John Aldridge Jim Gallagher, John Aldridge 275–284
285–286 Herausgeber und Autoren 285–286
287–289 Tagungsprogramm 287–289
290–292 Teilnehmer der Konferenz 290–292

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