Grundrechtsschutz im Dreieck von nationalem, europäischem und internationalem Recht

Zusammenfassung

Der Grundrechtsschutz in Europa ist durch eine Konkurrenz verschiedener Schutzkonzepte gekennzeichnet, die nicht immer harmonisch aufeinander abgestimmt sind. Die bekannten Konflikte zwischen nationalen Gerichten, insbesondere dem Bundesverfassungsgericht, und dem EuGH sind zwar in der Praxis derzeit nicht virulent. Sie könnten aber jederzeit wieder aufbrechen, wenn die Rechtsprechung des Gerichtshofs hierzu Anlass bieten sollte. Außerdem sehen sich die Mitgliedstaaten und die Europäische Union, wenngleich auf unterschiedlichen rechtlichen Wegen, einer Kontrolle am Maßstab der EMRK ausgesetzt. Schließlich stellt das internationale Recht, namentlich das Recht der Vereinten Nationen, den europäischen und nationalen Grundrechtsschutz auf die Probe. Eine der größten derzeitigen Herausforderungen für den Grundrechtsschutz in Europa markiert das Stichwort „targeted sanctions“ im Zusammenhang mit den Terroranschlägen vom 11. September und die hieran anknüpfenden Maßnahmen der EU.

Der Band vermittelt zentrale Erkenntnisse über einen dogmatisch und methodisch angemessenen Umgang mit diesen Konfliktlagen. Die Beiträge wurden im Rahmen des Gesprächskreises „Europäisches Verfassungsrecht“ der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer vorgestellt und eingehend diskutiert.