Macht und Ohnmacht kleiner Koalitionspartner

Zusammenfassung

Der Autor beschäftigt sich mit Voraussetzungen, Modalitäten und Effekten koalitionsinterner Konfliktregelung. Diese werden aus der Interessen- und Handlungsperspektive der FDP als „kleiner“ Koalitionspartner in vier von fünf ostdeutschen Bundesländern von 1990 bis 1994 dargestellt. Damit wird der politisch wie historisch bedeutsame Entstehungszeitraum parlamentarischer Demokratie nach vierzig Jahren DDR-Diktatur aufgearbeitet.

Bei der Festlegung des Untersuchungskonzepts wird systematisch zwischen inhalts- und personenbasierten Konfliktfällen unterschieden. Diese Trennung folgt einerseits der Erkenntnis, dass Koalitionen stets beiderseitige Einflussziele des „policy-seeking“ und „office-seeking“ miteinander verbinden. Andererseits unterliegt die Differenzierung der Annahme, dass Streit in Sachfragen und Zerwürfnisse in Personalfragen je unterschiedlichen Handlungslogiken folgen und für das „Koalitionsmanagement“ durchaus verschiedene Belastungs- und Bewährungsproben aufwerfen können. Die Erkenntnis leitende Frage stellt auf koalitionsinterne Machtverhältnisse und Durchsetzungsstrategien, mithin auf den Einsatz jeweils verfügbarer Machtressourcen im Zeitverlauf ab. Neben fortlaufender Presseberichterstattung und Plenarprotokollen wird das Koalitionshandeln vor allem durch eine Vielzahl von Interviews mit Schlüsselakteuren sowie durch vertrauliche Handakten aus Partei- und Fraktionskreisen ausgeleuchtet.