Allgemeine Fehlerfolgenlehre für den Verwaltungsvertrag
Unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Rechtsprechung
Zusammenfassung
Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsvertrags führen, werden dargestellt und systematisiert.
Die Studie wertet die relevanten Entscheidungen der Obergerichte aus und eignet sich zum einfachen Finden von Entscheidungen durch die übersichtliche Auflistung im Anhang. Erstmals wird die Rechtsprechung umfassend danach untersucht, inwieweit die gesetzliche Konzeption im Verwaltungsverfahrensgesetz von den Gerichten angenommen wird. Dabei kommt die Studie zu anderen Ergebnissen, als in der bisherigen Literatur vertreten.
Der Autor fasst die verschiedenen Fehler in Gruppen zusammen und begründet damit eine allgemeine Fehlerfolgenlehre, die es für die Praxis ermöglicht, einfacher und schneller festzustellen, ob der Vertrag wirksam ist oder als nichtig angesehen werden muss. Dabei fließen die Ergebnisse der Rechtsprechungsanalyse in die Darstellung ein.
- 15–18 Einleitung 15–18
- 40–40 2. Zusammenfassung 40–40
- 119–122 2. Der Gesetzesvorbehalt 119–122
- 148–150 3. Ergebnis 148–150
- 151–152 I. Das Anliegen 151–152
- 152–162 II. Die Ausgangslage 152–162
- 162–162 3. Zusammenfassung 162–162
- 177–180 V. Ergebnis 177–180
- 185–192 Literaturverzeichnis 185–192