OPEC und europäisches Wettbewerbsrecht
Zugleich ein Beitrag zum Phänomen der Fragmentierung des internationalen Wirtschaftsrechts
Abstract
Die Organization of the Petroleum Exporting Countries (OPEC) steht wie kaum eine andere internationale Organisation in Zeiten stetig steigender Ölpreise im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Die OPEC stellt seit ihrer Gründung auf der Konferenz von Bagdad im Jahre 1960 ein Kartell einer Gruppe Erdöl exportierender Staaten dar, das in der Lage ist, sowohl die verfügbaren Mengen Rohöl auf dem Weltmarkt zu beeinflussen als auch ihren Preis. Können diese Aktivitäten der OPEC mit Hilfe des europäischen Wettbewerbsrechts unterbunden werden?
Die Untersuchung geht dieser schwierigen Frage nach. Hierbei werden konzeptionelle Fragen des europäischen Binnenmarktrechts ebenso behandelt wie aktuelle Entwicklungen im Recht der Staatenimmunität, des WTO-Rechts sowie des nationalen und internationalen Kartellrechts.
Das Ergebnis der Untersuchung ist zugleich Ausdruck des Phänomens der Fragmentierung des internationalen Wirtschaftsrechts: Die Mengenabsprachen der OPEC-Staaten können durch das supranationale europäische Wettbewerbsrecht verboten werden, obwohl sie völkerrechtlich zulässig sind. Die Untersuchung behandelt eingehend alle damit zusammenhängenden Fragen.
Zusammenfassung
Die Organization of the Petroleum Exporting Countries (OPEC) steht wie kaum eine andere internationale Organisation in Zeiten stetig steigender Ölpreise im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Die OPEC stellt seit ihrer Gründung auf der Konferenz von Bagdad im Jahre 1960 ein Kartell einer Gruppe Erdöl exportierender Staaten dar, das in der Lage ist, sowohl die verfügbaren Mengen Rohöl auf dem Weltmarkt zu beeinflussen als auch ihren Preis. Können diese Aktivitäten der OPEC mit Hilfe des europäischen Wettbewerbsrechts unterbunden werden?
Die Untersuchung geht dieser schwierigen Frage nach. Hierbei werden konzeptionelle Fragen des europäischen Binnenmarktrechts ebenso behandelt wie aktuelle Entwicklungen im Recht der Staatenimmunität, des WTO-Rechts sowie des nationalen und internationalen Kartellrechts.
Das Ergebnis der Untersuchung ist zugleich Ausdruck des Phänomens der Fragmentierung des internationalen Wirtschaftsrechts: Die Mengenabsprachen der OPEC-Staaten können durch das supranationale europäische Wettbewerbsrecht verboten werden, obwohl sie völkerrechtlich zulässig sind. Die Untersuchung behandelt eingehend alle damit zusammenhängenden Fragen.
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- 23–30 A. Einleitung 23–30
- 31–32 I. Allgemeines 31–32
- 37–37 V. Perspektiven 37–37
- 72–73 1. Comity 72–73
- 82–83 IV. Fazit 82–83
- 87–88 II. Die NOPEC-Bill 87–88
- 88–89 III. Fazit 88–89
- 102–126 K. Summary 102–126
- 102–104 I. Introduction 102–104
- 104–105 1. General Remarks 104–105
- 105–106 2. Aims and Organization 105–106
- 106–107 4. Perspectives 106–107
- 118–118 2. Comity 118–118
- 118–120 1. Previous Cases 118–120
- 121–121 3. Conclusions 121–121
- 123–123 3. Private Enforcement 123–123
- 124–126 X. Conclusions 124–126
- 124–125 2. Alternatives 124–125
- 127–132 Literaturverzeichnis 127–132
- 133–149 Anhang 1: OPEC Statute 133–149
- 150–153 Anhang 2: Art. 81-86 EGV 150–153
- 154–156 Anhang 3: Sherman Act 154–156