Emissionshandel - System und öffentlich-rechtlicher Rechtsschutz
Zusammenfassung
Klimawandel und Klimaschutz beherrschen gegenwärtig die öffentliche Diskussion. Der in Deutschland Anfang 2005 eingeführte Emissionshandel ist ein neues Instrument zur Verringerung von Treibhausgasemissionen, dessen rechtliche Implementierung zahlreiche neue Fragen aufwirft.
Die vorliegende Arbeit gibt einen Überblick über die rechtliche Einbettung in das internationale, europäische und nationale Normengefüge. Ausgehend von den vom Emissionshandel betroffenen Personen untersucht der Autor, welche prozessualen und materiell-rechtlichen Besonderheiten im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Rechtsschutzes bestehen. Aufgrund dieses Aufbaus ist die Arbeit auch für Praktiker von Interesse.
- 2–8 Titelei 2–8
- 23–31 Einleitung 23–31
- 48–49 H. Sanktionen 48–49
- 82–83 III. Nachbar 82–83
- 83–101 IV. Staat 83–101
- 109–110 VI. Dritte 109–110
- 266–266 II. Grundrechte 266–266
- 266–266 III. Zusammenfassung 266–266
- 273–284 Literaturverzeichnis 273–284
- 285–288 Stichwortverzeichnis 285–288
34 Treffer gefunden
- „... Mitgliedstaaten zu übermitteln. D. Zuteilung und Vergabe der Zertifikate Auf der Grundlage des nationalen ...” „... kostenlos zugeteilt werden, für den Zeitraum 2008-2012 mindestens 90 %.152 Die kostenlose Zuteilung ist ...” „... , kostenpflichtige Zuteilungen vorzusehen. Als Formen der kostenpflichtigen Zuteilung kommen insbesondere ...”
- „... das „Wie“ der Zuteilung der einzelnen Zertifikate. Die Zuteilungsentscheidung an die einzelnen ...” „... Zuteilungsperiode vorangeht.706 Versäumt der Verantwortliche diese Frist, besteht der Anspruch auf Zuteilung gemäß ...” „... Zuteilung nach § 7 oder § 11 ZuG 2007 entscheiden. Die beiden Zuteilungsmethoden sind dabei völlig ...”
- „... . D. Zuteilung und Vergabe der Zertifikate Auf der Grundlage des nationalen Zuteilungsplans und unter ...” „... Zuteilungsplan mindestens 18 Monate vor Beginn des jeweiligen Zuteilungszeitraums veröffentlicht wird.147 Für den ...” „... , für den Zeitraum 2008-2012 mindestens 90 %.152 Die kostenlose Zuteilung ist Ausdruck des ...”
- „... Zuteilung von Emissionsberechtigungen Das ZuG 2007 unterscheidet hinsichtlich der Zuteilungsregeln nach ...” „... „Grundregeln für die Zuteilung“ gemäß §§ 7-11 ZuG 2007 und „Besonderen Zuteilungsregeln“ gemäß §§ 12-15 ZuG ...” „... Zuteilung auf der Basis von Produktionsprognosen beruhen. b) Besondere Zuteilungsregeln Innerhalb der ...”
- „... ) 2515/2 endgültig. Da die Umsetzung der Änderungen des Zuteilungsplans die anfängliche Zuteilung von ...” „... , wenn er darlegen kann, dass eine Zuteilung an einen Mitbewerber möglicherweise eine Beihilfe im Sinne ...” „... Anfechtungsklage eine Zuteilung nach § 10 ZuG 2007 ist. Auch vorläufiger Rechtsschutz ist zulässig. Dabei dürfen ...”
- „... Zuteilungsentscheidungen Dritter wurde festgestellt, dass in der Zuteilung von Berechtigungen an einzelne Anlagenbetreiber ...” „... Anspruch auf Zuteilung zusätzlicher Berechtigungen verfolgen. Der für einen Antrag auf Erlass einer ...” „... des Art. 89 Abs. 3 S. 3 EG stützen, wenn er darlegen kann, dass eine Zuteilung an einen Mitbewerber ...”
- „... hinsichtlich der Erstellung des Nationalen Zuteilungsplans, das System der Zuteilung und Vergabe der ...” „... die Zuteilung wird auf die Grundregeln für die Zuteilung und auf die besonderen Zuteilungsregeln ...” „... sowie die Regeln für die Zuteilung von Emissionsberechtigungen in den Blick. Innerhalb der Regeln für ...”
- „... , Martin/Selmer, Peter, Verfassungswidrigkeit einer entgeltlichen Zuteilung von Emissionszertifikaten, Stuttgart ...” „... anteiligen Kürzung der Zuteilungsmengen für die erste Zuteilungsperiode nach § 4 Absatz 4 ZuG 2007 (Stand ...” „... rechtsschutzrelevanter Fragen der Emissionsgenehmigung und der Zuteilung von Emissionsberechtigungen, Berlin 2006 Dorf ...”
- „... Zuteilungsentscheidung festgesetzt hat. Zu einer Divergenz kann es dann kommen, wenn die Zuteilung aufgrund ...” „... gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 TEHG fristgerecht einen Antrag stellen, um eine Zuteilung von Berechtigungen zu ...” „... erreichen. Versäumt er die Frist, so besteht der Anspruch auf Zuteilung gemäß § 10 Abs. 3 S. 2 TEHG nicht ...”
- „... B. Genehmigungserfordernis 44 C. Nationaler Zuteilungsplan 44 D. Zuteilung und Vergabe der ...” „... bei der Zuteilung von Berechtigungen 140 1. Rechtsschutz gegen die eigene Zuteilungsentscheidung ...” „... des ZuG 2007 61 1. Nationales Emissionsziel 61 2. Regeln für die Zuteilung von ...”
- „... 15 Anlagen erhielten im ersten Zuteilungszeitraum eine Zuteilung von über 15 Mio. Berechtigungen, vgl ...” „... wessen Gunsten sie vorgenommen wird.1172 Sieht man die Zuteilung der Berechtigungen als wichtigste ...” „... , der eine überwiegend kostenlose Zuteilung der Berechtigungen vorsieht.1180 Diese Regelung könnte ...”
- „... Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 ...” „... des Emissionshandelssystems und alle Fragen der Zuteilung und des Handels von Berechtigungen sowie die ...” „... . Eigenständige Regelungen enthält der Entwurf hinsichtlich der Berechtigungen und ihrer Zuteilung,203 der ...”
- „... . Anwendungsbereich 42 B. Genehmigungserfordernis 44 C. Nationaler Zuteilungsplan 44 D. Zuteilung und Vergabe der ...” „... der Zuteilung von Berechtigungen 140 IV. Rechtsschutz gegen Aufhebungsentscheidungen 184 V ...”
- „... , für jede Zuteilungsperiode einen nationalen Zuteilungsplan zu beschließen. Der Begriff der ...” „... Aufstellung des nationalen Zuteilungsplans für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (Datenerhebungsverordnung ...” „... und diese der zuständigen Behörde kostenlos zum Zwecke der Zuteilung zur Verfügung zu stellen ...”
- „... Verantwortliche hat zu Beginn eines Zuteilungszeitraums gemäß § 9 Abs. 2 S. 1 TEHG einen Anspruch auf Zuteilung ...” „... Zuteilungsperiode geregelt werden, mit dem Begriff „Zuteilung“ die Anrechnung auf die nächste Zuteilungsperiode. Im ...” „... ermittelten Emissionswerte der Vorjahre vorliegen, sondern die Zuteilung der Berechtigungen anhand einer ...”
- „... Abschnitt (§§ 6-14) wendet sich den Berechtigungen und deren Zuteilung zu. Im vierten Abschnitt (§§ 15-16 ...” „... Zuteilung der Berechtigungen auf die einzelnen Anlagen fest. 1. Nationales Emissionsziel Das nationale Ziel ...” „... Rahmen der Zuteilungsanträge die von den unterschiedlichen nach BImSchG zuständigen Landesbehörden ...”
- „... hinsichtlich der Erstellung des Nationalen Zuteilungsplans, das System der Zuteilung und Vergabe der ...” „... Zuteilungsperiode müssen die Betreiber der Anlagen Berechtigungen in einer Anzahl zurückgeben, wie sie der ...” „... tatsächlichen Emission im Zuteilungszeitraum entspricht. Der Anlagenbetreiber hat zwei Möglichkeiten, um seiner ...”
- „... 2007 sehen zusätzlich zu den Bestimmungen nach §§ 7 ff. ZuG 2007 Zuteilungen für bestimmte Anlagentypen ...” „... Zuteilung nach den §§ 7 ff. ZuG 2007 tritt.326 Dieser Anlagentyp hat eine hohe Energieeffizienz, da er ...”
- „... UBA diese Angaben bereits vor der Zuteilung überprüfen kann. Ein solches Prüfungsrecht wäre aber nicht ...” „... die Angaben des Verantwortlichen im Zuteilungsantrag. Schließlich überprüfen die sachverständigen ...” „... Zuteilungsantrag, wenn es um eine Neuanlage im Sinne des § 11 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 ZuG 2007 geht. Bei diesen ...”
- „... über die Zuteilung von Zertifikaten, Informationen ...”
- „... über die Zuteilung von Zertifikaten, Informationen ...”
- „... sowie der Anspruch auf Zuteilung von Berechtigungen für eine Tätigkeit gemäß § 9 Abs. 1 TEHG zu nennen ...”
- „... Zuteilungsgesetz ZUR Zeitschrift für Umweltrecht ZustAnpG Zuständigkeitsanpassungsgesetz ZuV 2007 ...” „... Zuteilungsverordnung 2007 ...”
- „... Gesetzgeber das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz23 und das Zuteilungsgesetz 200724. Begleitend dazu wurden ...” „... Zuteilungsverordnung 2007 (im Folgenden ZuV 2007), vgl. BGBl. 2004 I S. 2255 ff., die Emissionshandelskostenverordnung ...” „... Kohlendioxid-Emissionsrechte gehandelt.27 Im Rahmen des Zuteilungszeitraums 2005-2007 werden auf europäischer Ebene erste ...”
- „... des Zuteilungszeitraums 2005-2007 werden auf europäischer Ebene erste Erfahrungen mit dem Instrument ...” „... des Emissionshandels gesammelt, bevor weltweit der Zuteilungszeitraum 2008-2012 nach dem ...” „... Treibhausgasen innerhalb einer Zuteilungsperiode begrenzt. An die einzelnen Anlagen werden zu Beginn einer ...”
- „... Zuteilungsplan mindestens 18 Monate vor Beginn des jeweiligen Zuteilungszeitraums veröffentlicht wird.147 Für den ...” „... Genehmigung.140 C. Nationaler Zuteilungsplan Art. 9 Abs. 1 S. 1 der RL 2003/87/EG verpflichtet die ...” „... , 2013-2017 etc.142 jeweils einen nationalen Zuteilungsplan aufzustellen.143 Aus diesem Plan muss hervorgehen ...”
- „... Zuteilungsplan mindestens 18 Monate vor Beginn des jeweiligen Zuteilungszeitraums veröffentlicht wird.147 Für den ...” „... Genehmigung.140 C. Nationaler Zuteilungsplan Art. 9 Abs. 1 S. 1 der RL 2003/87/EG verpflichtet die ...” „... , 2013-2017 etc.142 jeweils einen nationalen Zuteilungsplan aufzustellen.143 Aus diesem Plan muss hervorgehen ...”
- „... Zeitraum gelten, für den sie vergeben werden. Es ist keine Fortgeltung über den Zuteilungszeitraum hinaus ...” „... Rechtsverlust der Anlagenbetreiber und ermöglicht das Ansparen von Zertifikaten über einen Zuteilungszeitraum ...” „... Zuteilungszeitraum 2005-2007 gilt.160 Abs. 3 hingegen sieht eine zwingende Vergabe („vergeben“) vor und gilt für alle ...”
- „... Zeitraum gelten, für den sie vergeben werden. Es ist keine Fortgeltung über den Zuteilungszeitraum hinaus ...” „... Rechtsverlust der Anlagenbetreiber und ermöglicht das Ansparen von Zertifikaten über einen Zuteilungszeitraum ...” „... Zuteilungszeitraum 2005-2007 gilt.160 Abs. 3 hingegen sieht eine zwingende Vergabe („vergeben“) vor und gilt für alle ...”
- „... , für jede Zuteilungsperiode einen nationalen Zuteilungsplan zu beschließen. Der Begriff der ...”
- „... Zuteilungsregeln im Einzelnen und der Regelungen über die Behördenzuständigkeit.628 Hier ist eine Überprüfung am ...”
- „... Zuteilungsentscheidung. Möglich erscheint auch ein Verpflichtungswiderspruch gemäß § 68 Abs. 2 VwGO oder eine ...” „... Emissionsgenehmigung oder die Zuteilungsentscheidung in seinen Rechten verletzt zu sein. Erforderlich ist – zur ...”
- „... einen Anlagenbetreiber gerichtete Emissionsgenehmigung oder die Zuteilungsentscheidung. Möglich ...” „... die Zuteilungsentscheidung in seinen Rechten verletzt zu sein. Erforderlich ist – zur Verhinderung von ...” „... kann der Nachbar weder die Emissionsgenehmigung noch die Zuteilungsentscheidung angreifen.1286 2 ...”
- „... 55, 89, 91, 93 ff., 134 ff. Zuteilungsanspruch 225 Zuteilungsregeln 30, 54 f., 62 f., 69, 124, 150 ...” „... f., 168 ff. Zuteilungszeitraum 27 ff., 44 ff., 141 f., 146 ff., 154, 169, 173, 188, 192, 225 f ...”