Verfassungsgerichtsbarkeit im Rechtsvergleich

doi:10.5771/9783845206455

Verfassungsgerichtsbarkeit im Rechtsvergleich

Drittes deutsch-taiwanesisches Kolloquium vom 2. - 3. Oktober 2006 an der Georg-August-Universität G

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 102 1. Edition 2008

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doi.org/10.5771/9783845206455
ISBN print: 978-3-8329-3082-0
ISBN online: 978-3-8452-0645-5
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Zusammenfassung

Das hier dokumentierte dritte deutsch-taiwanesische Kolloquium zum Verfassungsrecht und zur Staatstheorie versteht sich als Fortsetzung des zweiten Kolloquiums, in dem es um die Rolle der Verfassungsrechtswissenschaft im demokratischen Verfassungsstaat ging. Zur Stabilisierung des Verfassungsstaates gehört auch die Verfassungsgerichtsbarkeit. In dem vorliegenden Band geht es um Auslegung und Fortbildung der Verfassung und des Verfassungsprozessrechts als Voraussetzungen der Sicherungsfunktion der Verfassungsgerichte. Hauptthemen sind die Sicherung der horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung sowie der Grundrechte; darüber hinaus wird der Grundrechtschutz durch Individualverfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Urteile ausführlich erörtert.

Verfassungsgerichte sind gebunden an verfassungsrechtlich oder gesetzlich festgelegte Antragsbefugnisse in besonderen Verfahrensarten. In diesem Rahmen kommt es im Laufe der Zeit im Wege der Rechtsfortbildung zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren, die rechtsvergleichend in den Blick genommen werden. Das Entscheidende für die Stabilisierungswirkung der Verfassungsgerichte ist schließlich die Bindungswirkung ihrer Entscheidungen. Der Band endet mit vergleichenden Betrachtungen über die politischen Wirkungen der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen.

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2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–14 Grußwort des Präsidenten des Justizyuans Yueh-sheng Weng Yueh-sheng Weng 11–14
15–40 I. Auslegung und Fortbildung der Verfassung durch das Verfassungsgericht 15–40
- 15–27 Rechtsfortbildung durch das Verfassungsgericht Christian Starck Christian Starck 15–27
- 27–40 Auslegung und Fortbildung der Verfassung durch die Hohen Richter in Taiwan (1949-2006) Ming-chiang Lin Ming-chiang Lin 27–40
41–76 II. Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht 41–76
- 41–59 Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht Tzong-li Hsu Tzong-li Hsu 41–59
- 59–76 Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht Rainer Grote Rainer Grote 59–76
77–112 III. Individualverfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Urteile 77–112
- 77–92 Die Individualverfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Urteile Albrecht Weber Albrecht Weber 77–92
- 92–112 Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Urteile? – Institutswahl der Verfassungskontrolle für Deutschland und Taiwan Yeong-chin Su Yeong-chin Su 92–112
113–146 IV. Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis 113–146
- 113–131 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis Stefan Korioth Stefan Korioth 113–131
- 131–146 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis bei der Auslegung der taiwanesischen Verfassung durch die Hohen Richter Tzu-hui Yang Tzu-hui Yang 131–146
147–174 V. Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren 147–174
- 147–158 Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren Hans-Hugo Klein Hans-Hugo Klein 147–158
- 158–174 Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren – Eine kritische Analyse der bisherigen Verfassungsauslegungen durch die Hohen Richter in Taiwan Chien-liang Lee Chien-liang Lee 158–174
175–210 VI. Bindungswirkung der Entscheidungen und Auslegungen des Verfassungsgerichts 175–210
- 175–203 Die allgemeine Bindungswirkung der Auslegungen der Hohen Richter Feng-zhi Peng Feng-zhi Peng 175–203
- 203–210 Bindungswirkung der Entscheidungen und Auslegungen des Verfassungsgerichts Jörn Ipsen Jörn Ipsen 203–210
211–241 VII. Politische Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen 211–241
- 211–225 Die politischen Wirkungen der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen – unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungen der Verfassungsrichter am Justizyuan von Taiwan Tzung-jen Tsai Tzung-jen Tsai 211–225
- 225–241 Die politischen Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen Werner Heun Werner Heun 225–241
242–246 Schlusswort Christian Starck Christian Starck 242–246

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