Abstract
Technologiepools wie der MPEG- oder DVD-Pool haben hohe wirtschaftliche Relevanz. Dessen ungeachtet war die Beurteilung von Technologiepools nach europäischem Kartellrecht bislang nur selten Gegenstand wissenschaftlicher Arbeiten. Auch auf eine grundlegende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes Erster Instanz kann der Rechtsanwender nicht zurückgreifen.
Dem starken Bedürfnis nach Orientierung in der kartellrechtlichen Selbsteinschätzung sollten die “Leitlinien zur Anwendung von Artikel 81 EG-Vertrag auf Technologietransfer-Vereinbarungen” nachkommen. Sie bilden den ersten zentralen Untersuchungsgegenstand der Arbeit. Auch das wohl weltweit einflussreichste Kartellrechtsregime, das US-amerikanische Kartellrecht, bedient sich Leitlinien zur Beurteilung von Technologiepools, den “Antitrust Guidelines for the Licensing of Intellectual Property”. Beide Leitlinien unterscheiden sich erheblich in Inhalt, Umfang und Detailliertheit.
Die rechtsvergleichende Arbeit erleichtert nicht nur die kartellrechtliche Bewertung eines Technologiepools zu erleichtern, sondern erleichtert auch die Leitlinien auf die zufriedenstellende Erfüllung ihrer orientierenden Funktion hin.
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- 11–14 Abbreviated law 11–14
- 15–17 Introduction 15–17
- 25–25 IV. Result 25–25
- 25–31 I. Content 25–31
- 31–32 II. Legality 31–32
- 32–33 III. Legitimacy 32–33
- 33–33 C) Result 33–33
- 40–40 II. Legality 40–40
- 40–40 III. Legitimacy 40–40
- 40–41 C) Result 40–41
- 42–55 Part 4: Comparison 42–55
- 42–42 I. Legal system 42–42
- 46–50 B) Effectiveness 46–50
- 46–47 I. Aims 46–47
- 47–50 II. Criteria 47–50
- 50–54 C) Efficiency 50–54
- 51–52 II. Parameters 51–52
- 52–54 III. Criteria 52–54
- 54–55 D) Result 54–55
- 57–62 Acknowledgements 57–62