Die Legitimität der EU

Alexander Bürgin

doi:10.5771/9783845205304

Die Legitimität der EU

Normative Standards als Verhandlungsressource im Verfassungskonvent

Reihe: Internationale Beziehungen

Band 7 1. Auflage 2007

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845205304
ISBN print: 978-3-8329-2841-4
ISBN online: 978-3-8452-0530-4
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Zusammenfassung

Intransparent, unkontrollierbar, undemokratisch: Das Legitimitätsdefizit des europäischen Regierens gilt als zentrales Problem der EU. Die Positionen der Regierungen und die Debatten im Verfassungskonvent zeigen zudem, dass umstritten ist, wie die Defizite zu beheben sind. Dennoch kann sich das Europäische Parlament als Sieger fühlen: Trotz des Widerstands großer Mitgliedstaaten erhielt es bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und bei der Verabschiedung von Gesetzen sowie des Haushalts mehr Kompetenzen. Wie lässt sich das Verhandlungsergebnis erklären?

Die vorliegende Studie bestätigt die Plausibilität des von Frank Schimmelpfennig entwickelten Ansatzes des rhetorischen Handelns. Demnach werden die Gegner einer Stärkung des Europäischen Parlaments mit dem Verweis auf die auf nationaler Ebene von allen Akteuren geteilten normativen Standards der parlamentarischen Demokratie unter Druck gesetzt, auch auf europäischer Ebene die Rechte des Parlaments zu stärken. Ausgehend von der Interessenkonstellation der Mitgliedstaaten im Vorfeld des Konvents wird anhand der Analyse exemplarischer Debatten gezeigt, wie sich das Verhandlungsergebnis zugunsten des Europäischen Parlaments verschiebt.

Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–14 Einleitung 11–14
15–40 Kapitel 1: Theorie und Methode 15–40
41–71 Kapitel 2: Legitimes Regieren der EU – Verortung des Diskurses 41–71
- 41–62 2.1 Dimensionen von Legitimität 41–62
- 62–71 2.2 Analyse der Argumentation über legitimes Regieren 62–71
72–105 Kapitel 3: Die Einsetzung des Europäischen Konvents 72–105
- 72–90 3.1 Im Vorfeld des Konvents: Ungelöste Legitimitätsprobleme 72–90
  - 72–74 3.1.1 Handlungsdruck durch Osterweiterung 72–74
  - 74–79 3.1.2 Deutsche Europareden 74–79
  - 79–86 3.1.3 Französische Europareden 79–86
  - 86–90 3.1.4 Britische Europareden 86–90
- 90–99 3.2 Vom Scheitern in Nizza bis zur Erklärung von Laeken 90–99
  - 90–94 3.2.1 Nizza: Eine unbefriedigende Gipfelkonferenz 90–94
  - 94–99 3.2.2 Laeken: Verhandlungen über einen Verfassungskonvent 94–99
- 99–105 3.3 Strukturierende Elemente der Konventsarbeit 99–105
  - 99–101 3.3.1 Zusammensetzung und Arbeitsphasen 99–101
  - 101–103 3.3.2 Interpretation des Mandats und Verfahrensnormen 101–103
  - 103–105 3.3.3 Die strukturierende Macht des Präsidiums 103–105
106–139 Kapitel 4: Die Regierungsbildungsfunktion des EP 106–139
140–152 Kapitel 5: Die Gesetzgebungsbefugnisse des EP 140–152
153–171 Kapitel 6: Die Haushaltsrechte des EP 153–171
172–201 Kapitel 7: Die Rolle der nationalen Parlamente im europäischen Entscheidungsprozess 172–201
202–212 Kapitel 8: Schlussfolgerungen 202–212
213–224 Anhang 1: Interviews 213–224
225–270 Anhang 2: Auswertung der Sprechaktanalyse 225–270
271–280 Literaturverzeichnis 271–280

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