Europäische Missbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte
Unter besonderer Berücksichtigung der "Essential-Facilities"-Doktrin
Zusammenfassung
Thema der Arbeit ist das Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen Marktmachtmissbrauchsverbot und den Immaterialgüterrechten. Unter eingehender Berücksichtigung von wettbewerbstheoretischen Grundlagen, Rechtsprechung und Literatur wird untersucht, wie bei der Anwendung des Art. 82 EG ein angemessener Ausgleich zwischen der Freiheit des Wettbewerbs und dem Ausschließlichkeitsrecht des Immaterialgüterrechts zu erzielen ist. Nach Ansicht der Autorin überzeugen in erster Linie die bislang entwickelten Voraussetzungen der Erteilung kartellrechtlicher Zwangslizenzen in diesem Zusammenhang nicht. Für diese entwickelt sie unter Rekurs auf die so genannte „Essential-Facilities“-Doktrin einen eigenen Lösungsansatz.
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- 23–26 Einführung 23–26
- 32–33 I. Begriff 32–33
- 50–53 I. Konflikt 50–53
- 53–58 II. Harmonie 53–58
- 63–71 II. Art. 295 EG 63–71
- 71–74 I. Grundsätze 71–74
- 81–83 V. Zusammenfassung 81–83
- 281–298 Literaturverzeichnis 281–298