Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG

Zusammenfassung

Die Arbeit ist die erste rechtsvergleichende Monografie, die sich mit den Folgen von Anhörungs- und Begründungsmängeln auf europäische und deutsche Verwaltungsentscheidungen befasst. Neben der Aufbereitung der für die Fragestellung einschlägigen Judikatur von Gerichtshof und Gericht erster Instanz zum Klagegrund der Verletzung wesentlicher Formvorschriften, untersucht das Werk die Auswirkungen von Anhörungs- und Begründungsmängeln sowie akteneinsichtsrechtlicher Verfahrensfehler auf die Sachentscheidung. Das zweite Kapitel widmet sich der Relativierung von Verfahrensfehlern gem. §§ 45, 46 VwVfG in Deutschland. Den Abschluss bildet der Vergleich beider Rechtsordnungen. Der Rechtsvergleich verdeutlicht – bei beachtlichen Unterschieden im Detail –, dass im europäischen und im deutschen Verwaltungsverfahrensrecht nicht jeder Form- und Verfahrensfehler zur Aufhebung der Sachentscheidung führen soll. Aufgrund der bisher in der Wissenschaft in dieser Intensität nicht vorhandenen Systematisierung der europäischen Rechtsprechung und deren Konfrontation mit der deutschen Dogmatik richtet sich das Werk sowohl an Wissenschaftler wie auch an Praktiker.