Externe Demokratieförderung durch die Europäische Union European External Democracy Promotion

Zusammenfassung

Das Thema der externen Demokratieförderung durch die EU steht zur Zeit ganz oben auf der politischen Agenda, ist aber durch die Wissenschaft bisher kaum systematisch analysiert worden. Im Rahmen ihrer Außenpolitik exportiert die EU ihr Modell legitimen demokratischen Regierens in Drittstaaten und agiert dort als externer Demokratisierer. Dabei orientiert sich die EU an den Werten der Demokratie, der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und des »guten Regierens« (good governance), die sie in allen bi- und multilateralen Verträgen mit Drittstaaten einfordert. Mit unterschiedlichen Instrumenten und Strategien versucht sie, diese Werte in den Drittstaaten auch praktisch durchzusetzen, wobei empirische Studien belegen, dass dabei sehr unterschiedlich vorgegangen wird.

Warum entscheidet sich die EU in einigen Ländern für eine Anwendung eher negativer Instrumente, wie etwa Sanktionen, Isolation oder die Unterstützung von Dissidenten, während sie in anderen Ländern lediglich demokratische Standards anmahnt und sich mit der Pflege eines politischen Dialogs begnügt?

Dieser spannenden Frage geht der vorliegende Band empirisch vergleichend nach. Dabei ist es erstmals gelungen, die stark fragmentierte Forschungslandschaft der Regionalspezialisten und Integrationsforscher in einer theoriegeleiteten Diskussion der EU Demokratisierungspolitik zu vereinen.

Der Band stößt damit in eine Forschungslücke, indem mögliche Erklärungen für die Strategie- und Instrumentenwahl der europäischen externen Demokratisierungspolitik in unterschiedlichen Staaten diskutiert werden.