Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

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• Interessen des Grundstückseigentümers S. 62
  „... Grundstückseigentümer wird in diesem Zuge verpflichtet, der Bank oder dem Dritten, ein beschränkte persönliche ...” „... werden. III. Interessen des Grundstückseigentümers Für den Grundstückseigentümer entstehen durch die ...” „... Kosten verbunden sein Um den Interessen des Grundstückseigentümers entgegenzukommen sollte daher im ...”
• Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit S. 72-73
  „... . I. Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit Eine Interessenkollision tritt ...” „... wirtschaftlich arbeitenden Photovoltaikanlage. Auch diese könnte vom Grundstückseigentümer ohne besonderen ...” „... an ein Wahlrecht zu knüpfen. Eine solche Option würde dem Grundstückseigentümer die Möglichkeit ...”
• Risiko des Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen Insolvenz S. 59-60
  „... Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen ...” „... eingetragen ist, besteht im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen ...” „... kostenintensiv entpuppen146. Bei der Insolvenz des Grundstückseigentümers kann der Insolvenzverwalter im Zuge des ...”
• Interessen der finanzierenden Bank S. 61-62
  „... wird auch der Grundstückseigentümer berechtigterweise seine Interessen angemessen berücksichtigt wissen ...” „... -) Kündigungsrechte, z.B. durch den Erwerber des Grundstücks im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers, durch ...” „... Grundstückseigentümer bzw. Anlagenbetreiber bereits im Nutzungsvertrag ausdrücklich ihre Zustimmung erklären. Der ...”
• Ergebnis S. 60-61
  „... entpuppen146. Bei der Insolvenz des Grundstückseigentümers kann der Insolvenzverwalter im Zuge des ...” „... bestellen. In der Folge besteht sein Nutzungsrecht im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers fort ...” „... mit dem Grundstück (§§ 93 ff. BGB) bzw. im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder der ...”
• Besonders zu beachtende Aspekte im Dienstbarkeitentext S. 62-63
  „... Grundstückseigentümer wird in diesem Zuge verpflichtet, der Bank oder dem Dritten, ein beschränkte persönliche ...” „... werden. III. Interessen des Grundstückseigentümers Für den Grundstückseigentümer entstehen durch die ...” „... Kosten verbunden sein Um den Interessen des Grundstückseigentümers entgegenzukommen sollte daher im ...”
• Interessen des Anlagenbetreibers S. 61
  „... wird auch der Grundstückseigentümer berechtigterweise seine Interessen angemessen berücksichtigt wissen ...” „... -) Kündigungsrechte, z.B. durch den Erwerber des Grundstücks im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers, durch ...” „... Grundstückseigentümer bzw. Anlagenbetreiber bereits im Nutzungsvertrag ausdrücklich ihre Zustimmung erklären. Der ...”
• Konkreter Zeitpunkt für den Baubeginn S. 73-74
  „... knüpfen. Eine solche Option würde dem Grundstückseigentümer die Möglichkeit verschaffen, seine ...” „... der Anlage kraft Gesetzes an den Grundstückseigentümer. Diese Rechtsfolge ist zwingend und kann im ...” „... für Grundstückseigentümer ebenso wie die Möglichkeit eines Abbaus durch den Anlagenbetreiber ...”
• Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10
  „... des Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer ...” „... finanzierenden Bank 61 III. Interessen des Grundstückseigentümers 62 IV. Besonders zu beachtende Aspekte im ...” „... Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit 72 II. Konkreter Zeitpunkt für den Baubeginn 73 III. Vertragsdauer 74 ...”
• Gestaltung des Erbbaurechtsvertrags S. 67-69
  „... Vertragsparteien genau festgehalten. Dies spielt auch für den Grundstückseigentümer eine gewichtige Rolle. Denn die ...” „... der Art und Weise der Bebauungsbefugnis ab. Gerade deswegen muss der Grundstückseigentümer wissen ...” „... Grundstückseigentümer verpflichtet, das Erbbaurecht von der Betreibergesellschaft zurückzuerwerben. Mit dem Rückerwerb ...”
• EEG-Anlagen als Scheinbestandteil nach § 95 Abs. 1 BGB S. 45-55
  „... ohne Belang106. Das gleiche gilt grundsätzlich auch dann, wenn dem Grundstückseigentümer ein Wahlrecht ...” „... Sonderkündigungsrechte, z.B. des Erwerbers im Falle der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder des Erwerbers im ...” „... Vertragsparteien – dem Grundstückseigentümer und dem Betreiber – auch so gewollt118. dd) Zwischenergebnis Nach ...”
• Ergebnis hinsichtlich §§ 93 ff. BGB S. 59
  „... Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen ...” „... eingetragen ist, besteht im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen ...”
• Neue Rechtsprechung des BGH im Bereich des § 95 BGB S. 55-59
  „... Grundstückseigentümer hinsichtlich des Übergangs des Eigentums der EEG-Anlage als Scheinbestandteil wäre zur Absicherung ...” „... Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen Insolvenz Wenn neben dem schuldrechtlichen ...” „... Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen Insolvenz ein hohes Risiko, das Eigentum an der ...”
• Risiken für den Anlagenbetreiber S. 24-25
  „... Beteiligten am ehesten gerecht wird. Wird zwischen dem Anlagenbetreiber und dem Grundstückseigentümer ein ...” „... uneingeschränkt insolvenzund versteigerungsfest. In der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder der ...”
• Ausgestaltung des Vertrags S. 71-72
  „... . I. Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit Eine Interessenkollision tritt ...” „... wirtschaftlich arbeitenden Photovoltaikanlage. Auch diese könnte vom Grundstückseigentümer ohne besonderen ...”
• Ausgangslage, Problemaufriss und Eingrenzung S. 11-12
  „... schuldrechtlichen Verträge mit dem Grundstückseigentümer werden keinen Schutz gegen den Eigentumsverlust an der 1 ...” „... EEG. 12 Anlage in den Fällen einer Zwangsversteigerung gegen den Grundstückseigentümer bzw. der ...”
• Vertragsdauer S. 74-75
  „... Zwischenverfügungen und der Insolvenz des Grundstückseigentümers nach Vertragschluss und vor der Grundbucheintragung ...” „... ergänzungsabfindungspflichtigen Tatbestand aus. Häufig zögern Grundstückseigentümer aus dem landwirtschaftlichen Bereich schon aus ...”
• Grundsätze der §§ 93 ff. BGB S. 25-27
  „... uneingeschränkt insolvenzund versteigerungsfest. In der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder der ...” „... würde das Eigentum an der Anlage originär und lastenfrei an den Grundstückseigentümer fallen36. Da ein ...”
• Übertragung und Belastung S. 69-71
  „... aufzunehmen, bei deren Eintritt sich der Grundstückseigentümer verpflichtet, das Erbbaurecht von der ...” „... vollzogen und das Recht kommt materiell wirksam zustande178. Der Grundstückseigentümer kann sein Grundstück ...”
• Windkraftanlage S. 27-36
  „... des § 95 BGB – kraft Gesetzes zwingend Eigentum des Grundstückseigentümers und kann somit vom ...” „... Grundstückseigentümers werden. Für dieses Ergebnis spricht auch, dass Fundament und Turm statisch auf den darauf ...” „... , nämlich, dass ein Eigentumserwerb des Grundstückseigentümers nicht völlig ausgeschlossen scheint. Diese ...”
• Risiken für die finanzierende Bank S. 25
  „... uneingeschränkt insolvenzund versteigerungsfest. In der Insolvenz des Grundstückseigentümers oder der ...”
• Interessenlage im landwirtschaftlichen Bereich S. 75
  „... Tatbestand aus. Häufig zögern Grundstückseigentümer aus dem landwirtschaftlichen Bereich schon aus diesem ...”
• Ziele der Arbeit und Gang der Darstellung S. 12-13
  „... 12 Anlage in den Fällen einer Zwangsversteigerung gegen den Grundstückseigentümer bzw. der ...”
• Zum Erbbaurecht im Allgemeinen S. 64-65
  „... Erbbaurecht beim Eintreten bestimmter Voraussetzungen auf den Grundstückseigentümer zu übertragen ...”
• Höhe der Kosten S. 75-76
  „... Tatbestand aus. Häufig zögern Grundstückseigentümer aus dem landwirtschaftlichen Bereich schon aus diesem ...”
• Begründung, Übertragung, Belastung und Aufhebung des Erbbaurechts S. 65-67
  „... Erbbaurecht beim Eintreten bestimmter Voraussetzungen auf den Grundstückseigentümer zu übertragen ...”
• Biogasanlage S. 36-41
  „... sein und die Möglichkeit des Eigentumserwerbs des Grundstückseigentümers ins Kalkül ziehen. 78 Vgl ...”