Agrarrechtliche Cross Compliance als Steuerungsinstrument im Europäischen Verwaltungsverbund
Zusammenfassung
Die Cross Compliance ist seit 2003 fester Bestandteil der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Sie knüpft die Zahlung der Agrarbeihilfen an die Einhaltung einer Reihe von gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen aus den Bereichen Umweltschutz, Lebensmittelsicherheit, Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze sowie Tierschutz. Werden diese nicht eingehalten, drohen Kürzungen der Beihilfen.
Die Arbeit untersucht vielseitig das neue Instrument der Cross Compliance. Sie geht ausführlich auf Inhalt, Rechtsfolgen und Kontrollmöglichkeiten sowie dort bestehende Probleme ein. Besonders ergründet wird die Steuerungswirkung auf die europäische Verwaltung zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Vollzugs.
Die Autorin analysiert hierfür die erweiterten Aufsichtsmöglichkeiten der Gemeinschaft, Harmonisierungswirkungen und rechtliche Probleme des Sanktionscharakters der Cross Compliance. Daneben wird auch das Verhältnis zu bestehenden nationalen Regelungen wie der guten fachlichen Praxis und Agrarumweltmaßnahmen näher betrachtet.
Das Werk bietet detaillierte Grundlagen und interessante Anregungen für jeden, der sich mit der Cross Compliance oder dem Europäischen Verwaltungsrecht näher befasst.
- 17–33 Teil 1: Einleitung 17–33
- 34–39 A. Grundlagen 34–39
- 34–35 I. Begriff 34–35
- 35–37 II. Rechtsquellen 35–37
- 39–46 I. Einführung 39–46
- 110–111 V. Fazit 110–111
- 111–112 I. Europäische Vorgaben 111–112
- 112–122 II. Deutsche Umsetzung 112–122
- 122–125 I. Europäische Vorgaben 122–125
- 125–126 II. Deutsche Umsetzung 125–126
- 149–149 G. Fazit 149–149
- 201–202 C. Fazit 201–202
- 203–272 Teil 5: Cross Compliance als Steuerungsinstrument im Europäischen Verwaltungsverbund 203–272
- 227–232 B. Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Vollzugs durch Harmonisierung des nationalen Rechts 227–232
- 232–253 C. Sanktionierung der Direktzahlungsempfänger zwecks Einhaltung des Gemeinschaftsrechts 232–253
- 253–253 IV. Fazit 253–253
- 253–263 I. Gute fachliche Praxis 253–263
- 263–267 II. Agrarumweltmaßnahmen 263–267
- 272–272 G. Fazit 272–272
- 273–278 Teil 6: Schluss 273–278
- 273–276 A. Bilanz 273–276
- 276–278 B. Ausblick 276–278
- 279–291 Literaturverzeichnis 279–291