Formaler Markenschutz für Farben?
Über die Schutzfähigkeit abstrakter Farbmarken und ihr Verhältnis zur nationalen und internationalen Wettbewerbsordnung
Zusammenfassung
Die alte Diskussion um den Schutz abstrakter Farbmarken erreichte nach dem Inkrafttreten des deutschen Markengesetzes im Jahre 1995 einen neuen Höhepunkt. Das novellierte Recht setzt der Anerkennung neuer Zeichenformen anscheinend kaum noch Grenzen. Es verwundert daher nicht, dass Rechtsprechung und Schrifttum seither überwiegend zu Gunsten der Farbmarke Partei ergriffen haben.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese positive Haltung gegenüber der neuen Markenform berechtigt ist. Hierzu werden die Auswirkungen des Farbmarkenschutzes auf die Rechts- und Wettbewerbsordnung analysiert und die hierbei gewonnenen Erkenntnisse bei der Auslegung des geltenden deutschen Markenrechts berücksichtigt.
- 25–29 Einleitung 25–29
- 46–47 V. Resümee 46–47
- 48–53 I. Was ist Farbe? 48–53
- 62–65 IV. Farbwirkungen 62–65
- 71–72 VI. Resümee 71–72
- 103–103 III. Ergebnis 103–103
- 173–174 III. Zusammenfassung 173–174
- 182–183 IV. Zusammenfassung 182–183
- 227–228 X. Resümee 227–228
- 313–314 IV. Zusammenfassung 313–314
- 329–331 H. Zusammenfassung 329–331
- 410–414 Fazit und Ausblick 410–414
- 415–433 Literaturverzeichnis 415–433