Aufklärung internationaler Sachverhalte
Zum Verhältnis von Amtsermittlung und Mitwirkungspflicht nach § 90 Abs. 2 AO
Zusammenfassung
Das Thema der Arbeit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der (finanz-)behördlichen Sachverhaltsaufklärung. Der Autor arbeitet die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen heraus. Ferner werden die unterschiedlichen Formen der Inanspruchnahme des Steuerpflichtigen sowie ursprüngliche und neuere behördlichen Ermittlungsmaßnahmen einer Systematisierung zugeführt und untersucht, welche Folgen im Sinne einer „Wechselwirkung“ sich hieraus auf die verfahrensrechtlichen Beweisfragen in internationalen Sachverhalten ergeben. Anhand dessen wird der gegenwärtige verfahrensrechtliche Rahmen für die Ausübung des Ermittlungsermessen durch die nationalen Behörden in internationalen Sachverhalten entwickelt.
Abstract
The topic of the study is the legal framework of the clarification of facts by (financial) authorities. It identifies and presents the constitutional and administrative law foundations. Furthermore, the various forms of recourse to the taxpayer as well as original and more recent administrative investigation measures are systematized and the consequences as an "interaction" on the procedural questions of evidence in international cases are examined. On this basis, the current procedural framework for the exercise of the investigative discretion by the national authorities in respect of international taxation cases is developed.
Schlagworte
Besteuerung Besteuerungsverfahren Beweislast Finanzbehörden Gesetmäßigkeit der Besteuerung Gleichmäßigkeit der Besteuerung Internationale Amtshilfe Internationale Informationshilfe Internationale Kulanzhilfe Internationale Zustellungshilfe Materielle Territorialität Sachverhaltsaufklärung Steuerpflichtige Verwaltungskönnen Vorfeldinformationen Internationale Sachverhalte Amtsermittlung Mitwirkungspflichten Amtshilfe Ermittlungsermessen Ermessen Beweisfragen Beweismaß Sphärengedanke Verhältnismäßigkeit Grundrechte Rechtsstaatsprinzip Wirtschaftlichkeitsprinzip- 21–26 § 1 Vorbemerkungen 21–26
- 359–369 Literaturverzeichnis 359–369