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Nachhaltigkeitsrecht: Selbstverständnis, Status Quo und Perspektiven / E. Staatenverantwortlichkeit im Klimarecht
Nachhaltigkeitsrecht: Selbstverständnis, Status Quo und Perspektiven / E. Staatenverantwortlichkeit im Klimarecht
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1–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–8
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9–32
A. Transformatives Verfassungsgericht? – Nachhaltigkeit, Transformation und Suffizienz im Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts
9–32
Details
I. Der Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts
II. Geringe Bedeutung der Nachhaltigkeit im Klimaschutzbeschluss
1. Begriff der Nachhaltigkeit
2. Implizite Bezüge des Klimaschutzbeschlusses zur Nachhaltigkeit
III. Hohe Bedeutung der Transformation im Klimaschutzbeschluss
1. Begriff der Transformation – nachhaltig, Groß, sozial-ökologisch
2. Mehrebenenmodell und Phasen der Transformation aus der Transformationswissenschaft
3. Transformation im Klimaschutzbeschluss
IV. Ambivalente Bedeutung von Suffizienz im Klimaschutzbeschluss
1. Suffizienz – ein transformatives Konzept der Nachhaltigkeit
2. Implizite Suffizienzbezüge des Klimaschutzbeschlusses
V. Diskussion: Transformatives Verfassungsgericht?
VI. Fazit für die Nachhaltigkeitsrechtswissenschaft
33–56
B. Nachhaltigkeit als Grundpflicht – Zur ökologisch-sozialen Verantwortung der Einzelnen
33–56
Details
I. Die Menschheitskrise
II. Elfes und die Freiheit
III. Klimaschutz und die Pflicht
IV. Grundrechtstheoretische Annäherung
1. Verantwortungsdimension von Freiheit
2. Despotische versus soziale Freiheit
3. Falsche Moralisierung des Rechts
V. Grundrechtsdogmatische Anknüpfung
1. Das Ungleichgewicht zwischen Achtungs- und Schutzpflichten
2. Wirkungen der Grundpflicht
a) Schutzbereichsbegrenzung
b) Grundrechtsschranke
c) Rechtspraktische Folgen
VI. Fazit
57–74
C. Nachhaltige Unternehmen durch Recht. Herausforderungen der Nachhaltigkeitstransformation für die Rechtswissenschaft aus Sicht des Wirtschaftsrechts
57–74
Details
I. Deutsches Lieferkettengesetz und Europäische Corporate Sustainability Due Diligence Richtlinie – Nachhaltigkeit und die Gunst der Stunde
II. Nachhaltigkeit im Recht – Definition durch Interdisziplinarität
III. Nachhaltigkeit im Unternehmensrecht – Silodenken aufgrund von Komplexität
IV. Ausgestaltung eines nachhaltigkeitsfördernden Unternehmensrechts – Verortung der Nachhaltigkeit in bestehenden Diskursen
1. Shareholder Value vs Stakeholder Value
2. Das Verhältnis von Unternehmen zur Gesamtgesellschaft
V. Ergebnisse und Forderungen – Nachhaltigkeitsrecht zwischen Praxisbezug und Politisierung
75–98
D. Nachhaltigkeit und Völkerstrafrecht
75–98
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I. Einleitung
II. Legitimationsfragen
III. Rechtslage de lege lata
IV. Erwägungen de lege ferenda
1. Ergänzung und Anpassung der bestehenden Kernverbrechen
a) Kriegsverbrechen
b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit
2. Fragen der Zurechnung
3. Schaffung eines eigenständigen Umweltverbrechenstatbestandes
V. Schluss
99–118
E. Staatenverantwortlichkeit im Klimarecht
99–118
Details
I. Einleitung
II. Staatenverantwortlichkeit
1. Konzeptübersicht
2. Anwendbarkeit ASR im Klimarecht
III. Konzeption für das Klimarecht
1. Staatenverantwortlichkeit im Klimarecht
a) Aufbau
b) Tatbestand
(aa) Verletzung einer völkerrechtlichen Norm
(bb) Vertragliches Klimarecht
(1) Klimarahmenkonvention
(2) Pariser Abkommen
2. Völkergewohnheitsrecht
a) Verbot grenzüberschreitender Umweltschädigung
b) Völkerrechtssubjekt
c) Zurechenbare Handlung
(aa) Organe
(bb) Nichtstaatliche Gruppen und Personen
(cc) Unterlassen
d) Kausalzusammenhang
e) Rechtfertigung
IV. Fazit und Ausblick
119–136
F. Nachhaltigkeit als Bewahrung von ökologischen Belastbarkeitsgrenzen – Überlegungen zur Konkretisierung der ökologischen Dimension von Nachhaltigkeit
119–136
Details
I. Einleitung
II. Zwischen ganzheitlichem Anspruch und Konkretisierungsbedürftigkeit
1. Eckpfeiler der ökologischen Dimension des Nachhaltigkeitsprinzips
2. Konkretisierungserfordernis und Durchsetzungsschwäche
III. Nachhaltigkeit als Bewahrung von Belastbarkeitsgrenzen
1. Bewahrung von Belastbarkeitsgrenzen: Überblick und Hintergrund
2. Bewahrung von Belastbarkeitsgrenzen: Rechtliche Perspektive
3. Klimawandel, CO2-Budgets und Klimaschutzrecht
IV. Fazit
137–156
G. Konflikte, Konvergenzen & Synergien – UN-Nachhaltigkeitsziele in Rechtsetzungsprozessen im Welthandelsrecht am Beispiel der WTO-Fischereisubventionsverhandlungen
137–156
Details
I. Problemaufriss: Schädliche Fischereisubventionen als Herausforderung für Recht & Politik
II. Nachhaltige Entwicklung in der WTO-Rechtsordnung
III. SDG 14.6 als Maßstab für die Disziplinierung von schädlichen Fischereisubventionen
1. SDG 14.6 als ein multidimensionales Nachhaltigkeitsziel
2. Interpretationsbedürftigkeit und -spielräume des SDG 14.6
IV. Die unzureichende Umsetzung von SDG 14.6 im gegenwärtigen Abkommenstext und ihre Ursachen
V. Konvergenz und potentielle Synergieeffekte zwischen UN-Nachhaltigkeitsagenda und Welthandelsrecht im Hinblick auf die Behandlung von Entwicklungsländern
1. Auf dem Weg zu einer angemessenen und effektiven Sonder- und Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern?
2. Potentielle Differenzierungsmechanismen
VI. Abschließende Bemerkungen
157–176
H. Licht am Ende des Tunnels? – Aktuelle Chancen im Umgang mit klimawandelbedingter Migration
157–176
Details
I. Einleitung
II. Komplexe Zusammenhänge
III. Fehlende rechtliche Antworten
IV. Aktuelle Entwicklungen
1. Entwicklung einer Global Climate Migration Governance?
a) Der UN-Migrationspakt als Grundstein einer kohärenteren Migrationspolitik
b) Bestrebungen im internationalen Klimaschutzrecht
c) Chancen einer im Werden begriffenen Climate Migration Governance
2. Stärkere Fokussierung auf die Menschenrechte
3. Potenziale und Grenzen der vorgestellten Ansätze
V. Ausblick
177–188
I. Praxis-Impuls: Nachhaltigkeitsziele und Gesetzgebung
177–188
Details
I. Die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung als Referenzrahmen für gute Gesetzgebung
II. Status quo
1. Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie
2. Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung gem. § 44 Absatz 1 Satz 4 GGO
3. Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
III. Schwachstellen
1. Wortlaut
2. Systematik
3. Entstehungsgeschichte
4. Sinn und Zweck
IV. Verbesserungspotential
1. Nachhaltigkeitsziele und Gesetzesziele verknüpfen
2. Nachhaltigkeit strategisch denken
3. Nachhaltigkeit in die Verwaltungskultur integrieren
V. Ausblick
189–206
J. Greta BlackRock? Institutionelle Investoren als Klimaaktivisten
189–206
Details
I. Einleitung
II. Klimaaktivismus durch institutionelle Investoren
1. Konzentration des Aktienbesitzes bei institutionellen Investoren
2. Portfolio Primacy als Triebfeder für Klimaaktivismus
3. Klimaaktivismus in der Unternehmenspraxis
4. Praktische Konsequenzen
III. Rechtliche Pflichten als limitierender Faktor?
1. Pflichten auf Ebene großer Vermögensverwalter
2. Pflichten auf Ebene von Portfoliounternehmen
a) Geschäftsleiterpflichten in US-amerikanischen Portfoliounternehmen
b) Geschäftsleiterpflichten in deutschen Portfoliounternehmen
IV. Zusammenfassung in Thesen
207–228
K. Verantwortungseigentum, Nachhaltigkeit und Kapitalismus
207–228
Details
I. Einführung
II. Purpose-Ökonomie:
1. Theorie…
2. …und Praxis
III. Verantwortungseigentum
IV. Verantwortungs-Eigentum?
V. Verantwortungs-Eigentum!
VI. Schluss
229–230
Autor*innenverzeichnis
229–230
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CC-BY
Access
Nachhaltigkeitsrecht: Selbstverständnis, Status Quo und Perspektiven , page 99 - 118
E. Staatenverantwortlichkeit im Klimarecht
Autoren
Daria Bayer (Ed.)
Felix Butz (Ed.)
Franca Langlet (Ed.)
Anna-Lena Poppe (Ed.)
Lucia M. Sommerer (Ed.)
Nicolai von Maltitz (Ed.)
Maren Wöbbeking (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783748936817-99
ISBN print: 978-3-7560-0291-7
ISBN online: 978-3-7489-3681-7
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