Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege
Das System des SGB XI und das Heimrecht unter besonderer Berücksichtigung religiöser Träger
Zusammenfassung
Im Wettbewerb der Heimträger um die Pflegebedürftigen ist die Qualität der Pflege ein besonderer Parameter. Vor allem religiöse Träger, wie Caritas und Diakonie, verheißen eine besondere, einrichtungsindividuelle Pflegequalität. Hieran anknüpfend untersucht die Arbeit, inwiefern das Recht der externen Qualitätssteuerung in der stationären Pflege die Gestaltung der Pflegequalität den Heimträgern überlässt und es die Ausrichtung des Wettbewerbs der Heimträger am Parameter der Qualität ermöglicht. Die Arbeit zeigt auf, dass die Steuerungsinstrumente des SGB XI und des Heimrechts nicht stets kompatibel sind und sich teils sogar widersprechen, und erörtert Fragen nach der verfassungsrechtlichen Legitimation des Regelungsarrangements.
Schlagworte
Heimträger Pflegequalität Pflegerecht Qualitätssteuerung Recht der externen Qualitätssteuerung Regelungsarrangements verfassungsrechtliche Legitimation Wettbewerb der Heimträger SGB XI- 29–54 Einführung 29–54
- 55–110 1. Teil Grundlegung 55–110
- 739–742 Anhang 739–742
- 743–792 Literaturverzeichnis 743–792
- 793–797 Stichwortverzeichnis 793–797
9 Treffer gefunden
- „... Einflussmöglichkeiten des Heimbewohners im Hinblick auf die PflegequalitätNachdem bislang vor ...” „... Pflegequalität“ und „Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufs“: BT-Drs. 18/7823, S. 51.2122 Allgemein für ...”
- „... der Pflegequalität auf der politischen Agenda26, was sich in zahlreichen Gesetzesverkündungen bzw ...” „... , Abschlussbericht, S. 41. Die Verbesserung der Pflegequalität war bereits Ziel in der vergangenen Legislaturperiode ...” „... wesentliche Einflussmöglichkeiten hinsichtlich der Pflegequalität eingeräumt.55 Im Pflegesozialrecht wird ...”
- „... Einflussmöglichkeiten des Heimbewohners im Hinblick auf die Pflegequalität5. Teil550Haftung des Heimträgers und der ...” „... Pflegequalitätsprüfungen(a)436§§ 114a Abs. 2 S. 5 bis 8, 114a Abs. 1 S. 1 SGB XI als taugliche Rechtsgrundlage?(b)438 ...” „... Zusammenfassung der ErgebnisseE. 548 Einflussmöglichkeiten des Heimbewohners im Hinblick auf die Pflegequalität5 ...”
- „... Leistungserbringung. Die Pflegekassen bleiben weiter (mit)verantwortlich für die Pflegequalität.437Gegen diese ...” „... BT-Drs. 12/5262, S. 132 (zu § 78); so auch in der Gesetzesbegründung zum Pflege-Qualitätssicherungsgesetz ...” „... Gesetzesbegründung zum Pflege-Qualitätssicherungsgesetz: BT-Drs. 14/5395, S. 27 (zu Nr. 4/§ 69).429 BT-Drs. 14/5395 ...”
- „... verzerrt wird. 5. Teil Einflussmöglichkeiten des Heimbewohnersim Hinblick auf die Pflegequalität 26 ...”
- „... Pflegeprozess unterstützende und die Pflegequalität fördernde Pflegedokumentation zu regeln“. Diese dürfen „über ...” „... “: https://www.mds-ev.de/themen-des-mds/pflegequalitaet/entbuerokratisierung.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021].1056 MDS (Hrsg.), Hinweise Strukturmodell, S. 20. 1057 § 15 der ...” „... zertifizieren zu lassen, besteht – anders als im Rahmen des Pflege-Qualitätssicherungsgesetzes noch geplant1048 ...”
- „... zuständig für die Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität (im ...” „... :/ /www.mds-ev.de/themen-des-mds/pflegequalitaet/expertenstandards-in-der-pflege.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021].283 Vereinbarung nach § 115 Abs. 1a SGB XI über die Darstellung ...”
- „... : Die leistungsgerechte Pflegevergütung. Heimgesetznovelle, Pflege-Qualitätssicherungsgesetz und ...”
- „... Heimträger gerade für die Pflegeleistungen und für die vorab vereinbarte Pflegequalität – jedenfalls eine ...” „... PflegequalitätsprüfungenEs spricht mehr dafür, im Einklang mit der Rechtsprechung des BVerfG zu behördlichen Nachschauen Art ...” „... Pflegequalitätsprüfung nicht ausschließlich auf den Schutz von Leben und körperlicher Integrität sowie der Menschenwürde ...”