Bundesrechtliche Terrorismusabwehrmaßnahmen im Schnittbereich von Prävention und Repression
Die Sicherheitsarchitektur in den USA und in Deutschland im Wandel
Zusammenfassung
In den letzten Jahren wurden die bundesrechtlichen Terrorismusabwehrmaßnahmen in Deutschland verschärft und ihr Einsatzzeitpunkt weit in das Vorfeld eines konkreten Anschlags vorverlagert. Dies führt zu einem großflächigen Überschneidungsbereich von gefahrenabwehrrechtlichen und strafprozessualen Ermittlungsmöglichkeiten und verändert die operative Ausrichtung der Sicherheitsarchitektur. Diese Veränderungen sind insbesondere unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten bedenklich und werden im Rechtsvergleich zu den USA kritisch gewürdigt. Im Ergebnis zeigt diese Arbeit, dass rechtspolitischer Handlungsbedarf besteht, und entwickelt entsprechende Handlungsvorschläge.
Schlagworte
"War on Terror" Gefährder Menschenrechte Terrorismus Terrorismusabwehr Terrorismusverdächtige Terroristische Vereinigung USA Ermittlungsmaßnahmen Sicherheitsarchitektur- 35–44 A. Einleitung 35–44
- 45–88 B. Begriffsklärung 45–88
- 470–490 E. Rechtsvergleich 470–490
- 539–571 Literaturverzeichnis 539–571