Questions and Answers im Europäischen Wirtschaftsrecht
Art. 16b der ESMA-VO, EBA-VO, EIOPA-VO und die Rechtsnatur von Q&As
Zusammenfassung
Questions and Answers der Europäischen Finanzmarktaufsichtsbehörden gem. Art. 16b ESA-VO haben eine enorme faktische Relevanz. Doch ist unklar, welche Rechtsnatur diese Äußerungen haben und wie Richter:innen mit diesen Äußerungen umzugehen haben. Die Arbeit versucht diese Fragen rechtsmethodisch zu klären. Ausgehend von der Argumentationslehre wird das Bestehen einer Befassungspflicht sowie einer Argumentationslaständerung erläutert und damit die Rechtsquelleneigenschaft geklärt. Klargestellt wird dabei, dass jede exekutive Verlautbarung gesondert betrachtet werden muss und im Rahmen eines Beweglichen Systems Elemente zusammengetragen werden müssen, die eine Befassungspflicht und eine Argumentationslaständerung begründen können.
Schlagworte
Aufsichtsbehörden BaFin ESMA Finanzaufsicht Finanzaufsichtssystem Finanzmarktkrise Kapitalmarkt Bindungswirkung Finanzmarktaufsichtsbehörden Q&As- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 15–23 1. Teil Einführung 15–23
- 219–245 Literaturverzeichnis 219–245
7 Treffer gefunden
- „... und Normexegese der Art. 16b ESMA-, EBA-, EIOPA-VO28Übergeordnete Ziele der AufsichtsbehördenNeben der ...” „... AufsichtsbehördenESMAKapitel II der ESMA-VO regelt in den Art. 8 – 39 Aufgaben und Befugnisse der Behörde. In gewohnt ...” „... der Bewältigung der Probleme der globalen Finanzkrise 2007/2008 waren die nationalen Aufsichtsbehörden ...”
- „... Aufsichtsbehörden1 und auch die Gesetzgebungsebene verdichtet sich immer weiter2. Neben Mitteilungen der ...” „... Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA8) und die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und ...” „... Unionsrechts bedürfen“. Aufsichtsbehörden und die Kommission wollen so die Rechtsanwendung für die Betroffenen ...”
- „... & Befugnisse der Aufsichtsbehörden3. 52ESMAa) 52Art. 8 Abs. 1 ESMA-VO – Die Aufgaben der Behördeaa)53Art. 8 Abs ...” „... AEUVb)62Das Lamfalussy-KonzeptII. 66Einführung1. 66Die Beteiligung der Aufsichtsbehörden im ...” „... primärrechtliche Rechtsgrundlagea) 27Übergeordnete Ziele der Aufsichtsbehördenb) 29ESMA/EBA und EIOPA im System des ...”
- „... Abs. 4 Var. 1 AEUVEine Subsumtion von Q&As der Kommission als auch der Finanzmarktaufsichtsbehörden ...” „... . 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde(Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der ...” „... Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische ...”
- „... klargestellt, dass es keine Bindung für Finanzmarktteilnehmer als auch Aufsichtsbehörden an die Antworten der ...”
- „... RechtsanwendungWenn die Frage beantwortet werden soll, wie die Antworten der Finanzaufsichtsbehörden und der ...”
- „... " als Rechtsschutzziel vor dem Beschwerdeausschuss der EU-Finanzmarktaufsichtsbehörden, EuZW 2016 ...” „... rechtsstaatliche Kontrolle der europäischen Finanzaufsichtsbehörden, EuZW 2011, 662–665.Haferkamp, Hans-Peter ...” „... Befolgungsdruck bei Leitlinien der europäischen Aufsichtsbehörden im Finanzbereich vor dem Hintergrund des § 161 ...”