Anfechtbare Beschlüsse
Zustandekommen – Wirksamkeit – Wirkungen
Zusammenfassung
Der Verfasser setzt sich mit dem Zustandekommen, der Wirksamkeit und den Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse im Aktien-, Genossenschafts-, GmbH-, Wohnungseigentums- sowie Personenhandelsgesellschaftsrecht auseinander und arbeitet eine verbandsübergreifende Dogmatik heraus. Hierfür analysiert er unter Heranziehung historischer und verfassungsrechtlicher Aspekte die Teleologie anfechtbarer Beschlüsse. Darauf aufbauend zeigt er, dass das Zustandekommen eines anfechtbaren Beschlusses allein von der Ergebnisfeststellung abhängt. Ferner wendet er sich gegen das Dogma der „vorläufigen Wirksamkeit“ und sieht in der Anfechtbarkeit einen Zustand, in dem über den Eintritt der Wirkungen adressaten- und situationsabhängig zu entscheiden ist.
Schlagworte
Aktienrecht Anfechtbarkeit Anfechtung Anfechtungsgrund Beschlussmängelrecht BGB Einberufung Freigabeverfahren Genossenschaftsrecht GmbH-Recht Nichtigkeit Personenhandelsgesellschaft Rechtsgeschäft Vorstand Wohnungseigentumsrecht Ausführung anfechtbarer Beschlüsse Anfechtbare Beschlüsse Zustandekommen anfechtbarer Beschlüsse Wirksamkeit anfechtbarer Beschlüsse Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse8 Treffer gefunden
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- „... ., GmbHR 2020, 1215.81Wohnungseigentumsrecht können die Wohnungseigentümer nach § 19 Abs. 1 WEG im Falle ...” „... , GenG, 4. Aufl. 2012, § 51 Rn. 16; zum Wohnungseigentumsrecht: Bartholome, in: BeckOK-WEG, 44. Aufl ...” „... entnehmen.Keine Hinweise in der wohnungseigentumsrechtlichen HistorieAuch der Gesetzgeber des § 23 Abs. 4 WEG hat ...”
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- „... Das Wohnungseigentumsrecht unterscheidet ebenfalls zwischen den Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit und ...” „... die dortige Rechtsfolge der Nichtigkeit ist.30 Für das Wohnungseigentumsrecht sieht § 23 Abs. 4 S. 2 ...” „... Wohnungseigentumsrecht: BGH, Urt. v. 26.10.2018 – V ZR 328/17, NJW 2019, 1216 Rn. 21; Hügel/Elzer, WEG, 3. Aufl. 2021 ...”
- „... Wohnungseigentumsrecht) und S. 430 ff. (zur Lage im GmbH-Recht).Kapitel 6: Schlussbetrachtung530führung oder Anfechtung ...” „... Genossenschaftsrecht), S. 426 ff. (zum Wohnungseigentumsrecht), S. 444 f. (zum GmbH-Recht) und S. 448 ff. (zum ...”
- „... ff., zum Genossenschaftsrecht unten S. 381 ff., zum Wohnungseigentumsrecht unten S. 392 ff. und zum ...”
- „... schwebend unwirksame Beschluss im Wohnungseigentumsrecht, ZWE 2007, 339 (zitiert: Bub, ZWE 2007, 339).Bub ...” „... (zitiert: Elzer, ZWE 2007, 165).Elzer, Oliver, Ermessen im Wohnungseigentumsrecht, ZMR 2006, 85 (zitiert ...” „... – einstweilige Vergügungen im Wohnungseigentumsrecht, ZMR 2010, 427 (zitiert: Klimesch, ZMR 2010, 427 ...”
- „... . 471.890 BGH, Urt. v. 1.6.2012 – V ZR 225/11, NJW 2012, 2578 Rn. 9 (zum Wohnungseigentumsrecht ...”