Nationale Spielräume im Datenschutzrecht
Polnische und deutsche Perspektiven zur Nutzung von Öffnungsklauseln der DS-GVO
Zusammenfassung
Die Datenschutz-Grundverordnung zielt auf die Harmonisierung des Datenschutzrechts in der Europäischen Union. Zugleich enthält sie Öffnungsklauseln, die den nationalen Gesetzgebern Spielräume gewähren, um auf bestimmten Sachgebieten Vielfalt zuzulassen. Dies betrifft Medien und Kirchen ebenso wie das Strafrecht oder das Arbeitsrecht. Der Band beschreibt den europarechtlichen Rahmen für die Nutzung dieser Öffnungsklausen und die verfassungsrechtlichen Vorgaben in Polen und Deutschland. Schon die Verfassungslage weist erhebliche normative Unterschiede auf. Die Öffnungsklauseln werden vergleichend daraufhin untersucht, wie sie verstanden und dann auch genutzt werden. Die polnischen und deutschen Autorinnen und Autoren arbeiten erwartbaren Unterschiede heraus, aber auch überraschende Gemeinsamkeiten. Auf diese Weise wird ein datenschutzrechtlicher Mindeststandard deutlich, der in beiden Staaten greift und Ausgangspunkt für die Erarbeitung gemeineuropäischer Standards sein kann. Mit Beiträgen von RAin Dominique Braun; Dr. Joanna Buchalska; Prof. Dr. Dieter Kugelmann; Prof. Dr. Daniel Eryk Lach, LL.M.; Prof. em. Dr. Heinrich Lang; Prof. Dr. Bernard Łukańko, LL.M.; Prof. Dr. Fruzsina Molnar-Gabor; Dr. Marian Müller, RiLG; Prof. Dr. Celina Nowak; PD Dr. Enrico Peuker; Prof. Dr. Wojciech Piątek; Dr. Anna Piszczek; Prof. Dr. Andreas Popp M.A.; Dr. Philipp Richter; Maria Christina Rost; RiOG a.D. Prof. Dr. Andrzej Wróbel und Mag. Grażyna Zboralska, LL.M.