Das Verhältnis von Eignungs- und Zuschlagkriterien im europäischen, deutschen und US-amerikanischen Vergaberecht
Zusammenfassung
Der Grundsatz, dass zwischen Eignungs- und Zuschlagskriterien zu unterscheiden ist, gehört seit der bekannten Beentjes-Entscheidung des EuGH zum vergaberechtlichen Allgemeinwissen. Die Praxis tut sich jedoch bis heute mitunter schwer mit dieser Unterscheidung. Diese Arbeit untersucht das im europäischen und deutschen Vergaberecht entwickelte Verständnis des Verhältnisses der beiden Kriteriengruppen und stellt es dem im US-amerikanischen Vergaberecht geltenden System von „Contractor Qualifications“ und „Evaluation Criteria“ gegenüber. Dabei werden Vorschläge entwickelt, wie die grundsätzliche Unterscheidung von Eignungs- und Zuschlagskriterien de lege lata umgesetzt werden kann und de lege ferenda verstanden werden könnte.
Schlagworte
Ausführungsbedingungen Beentjes-Entscheidung Beschaffung Certificate of Competency EuGH Konzession Leistungsbeschreibung Leistungsfähigkeit Lowest Price Technically Acceptable Source Selection Process Nord-Pas-de-Calais-Entscheidung Preis-Leistungs-Verhältnis Public Policy Criteria Sealed Bidding-Verfahren Zuschlagswertung Zweistufiges Vergabeverfahren Ambisig Beentjes Doppelverwertungsverbot Mehr an Eignung Zuschlagskriterien Eignungskriterien- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 19–32 Einleitung 19–32
- 19–30 A. Problemstellung 19–30
- 35–67 I. Überblick 35–67
- 68–148 II. Eignungskriterien 68–148
- 149–222 III. Zuschlagskriterien 149–222
- 223–235 I. Überblick 223–235
- 283–292 I. Überblick 283–292
- 330–340 I. Überblick 330–340
- 361–590 Zweiter Teil: Analyse 361–590
- 591–631 Literaturverzeichnis 591–631
12 Treffer gefunden
- „... Lehre (Entwicklung und Diskussionsstand) Die „Beentjes“-Entscheidung als Ausgangspunkt der Diskussion ...” „... Die frühe Rechtsprechung des EuGH und ihre Rezeption in der Lehre Die Beentjes-Entscheidung1523 des ...” „... bildet die berühmte Beentjes-Entscheidung aus dem Jahr 1988. Diese betraf ein Vergabeverfahren, in dem ...”
- „... Diskussionsstand) I. 361 Die „Beentjes“-Entscheidung als Ausgangspunkt der Diskussion 1. 361 Die frühe ...” „... Rechtsprechung des EuGH und ihre Rezeption in der Lehre a) 361 Die Beentjes-Entscheidung des EuGHaa) 361 Die ...”
- „... Problembewusstsein zeigte, änderte sich dies mit der bekannt gewordenen Beentjes- Entscheidung2486 des EuGH aus dem ...” „... (Beentjes), hierzu ausführlich Zweiter Teil, Kapitel Eins, A.I.1.a)aa). 2487 EuGH, Urt. v. 19.06.2003, C ...”
- „... vollständig geklärt betrachtet werden. Den Ausgangspunkt für die Diskussion bildete die Beentjes-Entscheidung ...”
- „... Beentjes-Entscheidung, Urt. v. 20.09.1988, 31/87 (Beentjes), Slg. 1988, 4635 = NJW 1990, 1414, nicht nur Stellung ...”
- „... seiner Entscheidung in der Rechtssache Beentjes1271 – zumindest betreffend das offene Verfahren ...” „... endg., S. 16. 1271 EuGH, Urt. v. 20.09.1988, 31/87 (Beentjes), Slg. 1988, 4635 = NJW 1990, 1414, Rn. 16 ...” „... . 1272 Schlussanträge des Generalanwalts Darmon, 04.05.1988, 31/87 (Beentjes), Rn. 37. Kapitel Zwei ...”
- „... Rechtssache Beentjes, dass „im Rahmen der Vergabe eines öffentlichen [A]uftrags die Prüfung der Eignung der ...” „... , Kapitel Eins, A.I.1. 5 EuGH, Urt. v. 20.09.1988, 31/87 (Beentjes), Slg. 1988, 4635 = NJW 1990, 1414, Rn ...”
- „... in seiner Beentjes-Entscheidung1907 zugunsten einer Trennung zwischen Eignungs- und ...” „... der Beentjes-Entscheidung und bis heute – sieben Jahre nach dem Inkrafttreten der neuen ...” „... zu unterscheiden ist.1910 Es tritt klar c) 2. a) aa) 1907 EuGH, Urt. v. 20.09.1988, 31/87 (Beentjes ...”
- „... fiel die Diskussion häufig zusammen (so beispielsweise in der berühmt gewordenen Beentjes-Entscheidung ...” „... EuGH, Urt. v. 20.09.1988, 31/87 (Beentjes), Slg. 1988, 4635 = NJW 1990, 1414, Rn. 30 ff., zum Kriterium ...”
- „... Beentjes und Nord-Pas-de-Calais. Europarechtliche Vorgaben für die Anwendung von § 97 IV GWB, NJW 2001, 947 ...”