Ko-Investitionen im Spannungsfeld zwischen Investitionsförderung und Wettbewerbssicherung
Wettbewerbsrechtliche Analyse der Freistellungsregelung im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation
Zusammenfassung
Zur Förderung von Netzinvestitionen sieht Art. 76 i.V.m. 79 der Richtlinie (EU) 2018/1972 eine regulatorische Freistellung für marktmächtige Unternehmen vor, die sich dem Ausbau von Glasfasernetzen auf der Grundlage von Kooperationen in Form sog. „Ko-Investitionen“ widmen. Die Frage, wie ein gemeinschaftlicher Ausbau der nächsten Generation hochleistungsfähiger Netze sinnvoll angereizt werden kann, ohne dabei den Wettbewerb aus den Augen zu verlieren, untersucht die Verfasserin anhand einer detaillierten Analyse der komplexen Vorschrift. Die Arbeit stellt dabei nicht nur wichtige Grundsätze für die Auslegung und Anwendung der Neuregelung auf, sondern beleuchtet in grundsätzlicher Weise das Verhältnis von Investitionsförderung und Wettbewerbsschutz und damit eine der Kernfragen des Telekommunikationsrechts.
Schlagworte
Breitband Glasfaser Netzausbau Risikobeteiligungsmodelle Telekommunikationsrecht Wettbewerbsrecht Regulierung Ko-Investitionen FTTH Netzausbaukooperationen Netzinvestitionen Glasfaserausbau Hochgeschwindigkeitsnetze VHC-Netze TK-Kodex Regulierungsfreistellung Verpflichtungszusagen Investitionsförderung Anreizförderung Infrastrukturförderung Konnektivität Telekommunikation7 Treffer gefunden
- „... Regulierung der Netzstruktur), Baden-Baden 2009 Huber, Andrea: Europäischer TK-Kodex: Stabübergabe an die ...” „... Entwurf der EU-Kommission für eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische ...” „... Kommunikation (EECC-E) – TK-Review (Dezember 2016; zit. Stellungnahme v. 13.12.2016); abrufbar unter ...”
- „... „Eckpunktepapier BMWi/ MBVI zur Umsetzung des EECC/TK-Kodex“ v. 19.3.2019 abrufbar unter https ...” „... :// www.cmshs-bloggt.de/cms/eckpunktepapier-bmwibmvi-zur-umsetzung-des-eecc tk-kodex/ (zuletzt abgerufen am 6.12.2021). 539 Erwägungsgrund 177 EU-Kodex. A ...” „... EU-Kodex forciert daher den gemeinschaftlichen Aufbau neuer Netzelemente und stellt diesen unter bestimmten ...”
- „... Anwendungsbereich der Freistellungsregelung in Art. 76 i. V. m. Art. 79 EU-Kodex auf den Ausbau von Festnetzen, bzw ...” „... https://winfuture.de/news,118962.html (zuletzt abgerufen am 6.12.2021). 105 Bary, Kommunaler TK-Netzausbau, 14. Erst mit der ...” „... . 114 Bary, Kommunaler TK-Netzausbau, 16; Fraunhofer FOKUS, Netzinfrastrukturen für die ...”
- „... Politik und Wirtschaft 1 KOM, Vorschlag für eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die ...” „... Ausbaus zwischen den Marktakteuren aufgeteilt werden.13 Auf Unionsebene hebt der Europäische Kodex für die ...” „... elektronische Kommunikation (im Folgenden: EU-Kodex)14 die Bedeutung von Kooperationen für einen schnellen und ...”
- „... , ob mit Implementierung der im EU-Kodex vorgesehenen regulatorischen Privilegierung ein angemessener ...” „... den Anforderungskatalog des Art. 76 Abs. 1 Uabs. 2 EU-Kodex i. V. m. Anhang IV, darf die nationale ...” „... EU-Kodex hebt die Bedeutung infrastrukturbasierten Wettbewerbs hervor, vgl. Art. 3 Abs. 2 lit. b) 1. Hs ...”
- „... Gellisch Wettbewerbsrechtliche Analyse der Freistellungsregelung im Europäischen Kodex für die ...” „... Freistellungsregelung im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation Nomos 1. Auflage 2022 © Nomos ...” „... Begriffsverständnis im EU-Kodex2. 174 Inhaltsverzeichnis 11 Merkmale einer Ko-InvestitionIII. 175 ...”
- „... Ko-Investitionen im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation Das neue ...” „... Regulierungsziel der Konnektivität Konnektivitätsförderung Bedeutung und Reichweite Art. 3 Abs. 2 lit. a) EU-Kodex ...” „... Regulierungsziel. Außerdem ist die Förderung von Konnektivität in Art. 3 Abs. 2 lit. c) und d) EU-Kodex als ein ...”