Demokratische Legitimation im Verbund der Energieregulierung
Zusammenfassung
Der Verbund unabhängiger Behörden zur Regulierung des europäischen Strombinnenmarktes schafft zahlreiche Herausforderungen für die demokratische Legitimation von Verwaltungstätigkeit. Diesen Problemstellungen widmet sich der Autor in der vorliegenden Untersuchung und stellt dabei zugleich die dem deutschen Grundgesetz und den Unionsverträgen zugrunde liegenden Legitimationskonzepte gegenüber. Davon ausgehend wird aufgezeigt, welche Elemente und Mechanismen eingesetzt werden könne, um die aus den bisherigen unterschiedlichen Legitimationsvorstellungen resultierenden Konflikte im Rahmen der nun auf nationaler Ebene anstehenden gesetzgeberischen Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens für leitungsgebundene Energie abzubauen.
Schlagworte
Accountability ACER AEUV Binnenmarktpaket Demokratieprinzip Energiebinnenmarkt Energierecht Energieregulierungsverbund EnWG EU-Recht Legitimationsanforderungen Legitimationsinstrumente ministerialfreie Räume Strombinnenmarkt Verwaltungsrecht Europa Regulierung Energie Demokratie- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 157–231 Teil 4) Die Befugnisse der EU-Kommission im Regulierungsverbund für den Strombinnenmarkt 157–231
- 232–315 Teil 5) ACER 232–315
- 417–440 Literaturverzeichnis 417–440