Siebzig Jahre Bundesverfassungsgericht in weltanschaulicher Schieflage
Fälle, Strukturen, Korrekturmöglichkeiten
Zusammenfassung
Zum 70-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2021 betrachtet dieser Band die Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichts zu religiös-weltanschaulichen Fragen. Die wichtigsten Entscheidungen werden in den Fallgruppen Schulwesen, kirchliches Arbeitsrecht, Kirchensteuerrecht, Religionsförderung und Neutralitätsgrundsatz besprochen. Dabei wird nachgewiesen, dass sich das Gericht seit den 1950er Jahren in eine Schieflage zu Gunsten von Religionsgesellschaften und zu Lasten der juristischen Methode begeben hat. Die Postulate vom neutralen „Staat als Heimstatt aller Staatsbürger“ und der „Gleichbehandlung aller“ wurden oft durchkreuzt. Eingehend werden die Ursachen dieser Entwicklung erörtert und Korrekturvorschläge formuliert.
Dr. jur. Gerhard Czermak wurde 1942 in Brünn geboren und 1972 mit einer religionsrechtlichen Arbeit promoviert. Er war als Verwaltungsjurist und Verwaltungsrichter in Bayern tätig. Er ist Mitgründer des Instituts für Weltanschauungsrecht (ifw). 2018 veröffentlichte er mit Prof. Dr. jur. Dr. phil. Eric Hilgendorf in 2. Auflage das Lehrbuch „Religions- und Weltanschauungsrecht“.
- 17–17 Vorbemerkungen 17–17
- 141–141 11. Schlussüberlegungen 141–141