Abweichungsfeste Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts als ordre public-Vorbehalt gegenüber dem Völkerrecht
Zusammenfassung
Der EuGH betont seit dem Urteil Kadi wiederholt, dass völkerrechtliche Verpflichtungen nicht die Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts beeinträchtigen können. Ausgehend von der Analyse der Rechtsprechung untersucht die Arbeit diese bisher konturarmen Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts. Der Fokus liegt dabei auf der abweichungsfesten Wirkung gegenüber völkerrechtlich determinierten Unionsrechtsakten und völkerrechtlichen Verträgen der Union. Basierend auf den Ergebnissen werden einzelne Verfassungsgrundsätze herausgearbeitet. Ein Vergleich zeigt zudem deutliche Gemeinsamkeiten des Konzepts mit ordre public Vorbehalten. Die Skizzierung der Rolle der Verfassungsgrundsätze bei der Lösung aktueller Fragestellungen rundet die Arbeit ab.
Schlagworte
Europarecht EuGH Völkerrecht Mehrebenensystem Binnenmarkt Rechtsstaatlichkeit völkerrechtliche Verträge Verfassungsgrundsätze Kadi I Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Verfassungsgrundsatz Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts abweichungsfeste Verfassungsgrundsätze principes constitutionnels du droit de l'Union européenne constitutional principles of Union law restriktive Maßnahmen internationale Übereinkünfte- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 23–45 A. Einleitung 23–45
- 274–344 E. Abweichungsfeste Verfassungsgrundsätze als unionsrechtlicher ordre public Vorbehalt 274–344
- 359–368 Schrifttum 359–368