Die Entwicklung der Rechtsprechung zur patentrechtlichen Äquivalenzlehre in Deutschland und Großbritannien

Zusammenfassung

Ist eine einheitliche europäische Äquivalenzlehre im Lichte des jüngsten Urteils des UK Supreme Court in der Sache Actavis v. Eli Lilly in greifbare Nähe gerückt? Die rechtsvergleichend angelegte Arbeit zeichnet die Entwicklung der Schutzbereichsdogmatik in Deutschland und dem Vereinigten Königreich anhand der jeweiligen Präzedenzfälle nach und untersucht, ob ein gemeinsames Fundament für eine einheitliche Äquivalenzlehre in den beiden wichtigsten Patentjurisdiktionen Europas gegeben ist. Sie befasst sich insbesondere mit den zwei umstrittenen und für die Praxis sehr relevanten Problemkreisen des „Prosecution History Estoppel“ sowie der sog. Auswahlentscheidung und macht einen Vorschlag für eine Reform des EPÜ.