Jump to content
Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht / § 1 Einführung
Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht / § 1 Einführung
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Details
1–13
§ 1 Einführung
1–13
Details
I. Beschluss als rechtstechnisches Mittel kollektiver Willensbildung
Details
II. Fehlerhaftigkeit von Beschlüssen
Details
1. Formelle Fehlerhaftigkeit
Details
2. Materielle Fehlerhaftigkeit
Details
3. Fehlerhafte Beschlüsse in der rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts
Details
a) Maßgeblichkeit von Stiftungssatzung und Stifterwille
Details
b) Keine Möglichkeit der Satzungsdurchbrechung
Details
c) Zustimmungsbedürftige Beschlüsse
Details
III. Meinungsstand im Stiftungsrecht
Details
14–44
§ 2 Grundlegungen zum Recht der fehlerhaften Beschlüsse
14–44
Details
I. Differenzierung in den Rechtsfolgen eines fehlerhaften Beschlusses
Details
1. Kategorie des Nicht- oder Scheinbeschlusses
Details
2. Unwirksamkeit eines Beschlusses
Details
3. Zentrale Rechtsfolgen: Nichtigkeit und Anfechtbarkeit
Details
a) Nichtigkeit als maßgebende Rechtsfolge
Details
aa) Rechtsgeschäftliche Nichtigkeit nach bürgerlichem Recht
Details
bb) Entstehung einer verbandsrechtlichen Nichtigkeitskategorie
Details
cc) Zwischenbefund
Details
b) Vernichtbarkeit durch Anfechtung
Details
aa) Aktien- und Genossenschaftsrecht
Details
bb) Vereinsrecht
Details
cc) GmbH-Recht
Details
dd) Personengesellschaftsrecht
Details
c) Unterschiede in der gerichtlichen Geltendmachung
Details
aa) Nichtigkeit
Details
bb) Anfechtbarkeit
Details
II. Konzept der §§ 241 ff. AktG
Details
1. Regelungstechnik
Details
2. Historische Entwicklung – Von der Staatskontrolle zur Selbstkontrolle
Details
a) Entstehung der Anfechtungsklage
Details
b) Herausbildung der aktienrechtlichen Nichtigkeitskategorie
Details
c) Zusammenfassung
Details
45–101
§ 3 Reichweite der §§ 241 ff. AktG im Hinblick auf das Stiftungsrecht
45–101
Details
I. Anwendung der §§ 241 ff. AktG über das Beschlussmängelrecht im Verein
Details
1. These von der Allgemeingültigkeit der §§ 241 ff. AktG
Details
2. Analoge Anwendung auf Beschlüsse in Vereinen mit organisierter Willensbildung
Details
3. Beschlüsse im Vereinsvorstand
Details
4. Fazit
Details
II. Funktion der aktienrechtlichen Beschlussmängelvorschriften
Details
1. Beschlussmängelklage als objektive Rechtskontrolle
Details
a) Anfechtungsrecht des Vorstands
Details
b) Beschlussanfechtung durch Aktionäre
Details
c) Historisch angestammte Kontrollfunktion
Details
d) Zwischenbefund
Details
2. Verknüpfung von Anfechtungsrecht und verbandsrechtlicher Mitgliedschaft
Details
a) Verletzung des Mitgliedschaftsrechts durch fehlerhaften Beschluss
Details
b) Anfechtungsklage als standardisierte Form der Rechtsdurchsetzung
Details
c) Historisch zugedachter Individualrechtsschutz
Details
d) Einwände der Gegenansicht
Details
aa) Fehlende subjektive Betroffenheit in § 245 Nr. 1-3 AktG
Details
bb) Kein allgemeiner Gesetzesvollziehungsanspruch
Details
cc) Gesellschafterpflicht zur Wahrung des Gesellschaftsinteresses
Details
e) Zusammenfassung
Details
3. Beschlussmängelklagerechte ohne mitgliedschaftlichen Bezug
Details
a) Anfechtungs- und Nichtigkeitsklagerecht des Vorstands
Details
b) Klagerecht der Verwaltungsmitglieder
Details
c) Positionsbestimmung innerhalb der §§ 241 ff. AktG
Details
4. Fazit
Details
III. Konsequenzen für die Anwendung im Stiftungsrecht
Details
1. Abgrenzung der Stiftung von den Körperschaften
Details
a) Strukturelle Eigenheiten der Stiftung bürgerlichen Rechts
Details
b) Tendenzen zur Annäherung an Körperschaften und Verbände
Details
c) Zusammenfassung
Details
2. Sonderstellung des Stiftungsvorstands als unabhängiges Vollzugsorgan
Details
a) Stiftungsvorstand als pflichtengebundenes Organ
Details
b) Entscheidungsfreiheit innerhalb des Aufgabenfeldes
Details
c) Zwischenbefund
Details
3. Schlussfolgerungen zur Heranziehung der §§ 241 ff. AktG
Details
a) Unterschiede in Organstellung und materiell-rechtlicher Position
Details
b) Keine Entsprechung zu aktienrechtlichen Organklagebefugnissen
Details
c) Konsequenz: Nähe zu mitgliederlosen Organen in Verein, GmbH und AG
Details
d) Kein Raum für den Grundsatz der Anfechtbarkeit
Details
e) Geringeres Bedürfnis nach Rechtssicherheit
Details
aa) Anfechtungsfrist, § 246 Abs. 1 AktG
Details
bb) Klageerfordernis, § 243 Abs. 1 AktG
Details
cc) Urteilswirkung, § 248 Abs. 1 Satz 1 AktG
Details
IV. Fazit: Keine Anwendung der §§ 241 ff. AktG im Stiftungsrecht
Details
102–140
§ 4 Beschlussmängelfolgen nach allgemeinen Regeln
102–140
Details
I. Regelungen des BGB zur Nichtigkeit von Rechtsgeschäften
Details
1. Formnichtigkeit nach § 125 BGB
Details
a) Gesetzliche Formerfordernisse, § 125 Satz 1 BGB
Details
b) Gewillkürte Formerfordernisse, § 125 Satz 2 BGB
Details
c) Keine Anwendung auf Verfahrensfehler
Details
2. Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen gesetzliches Verbot, § 134 BGB
Details
a) Nicht erfasst: Satzungsverstöße und Verfahrensfehler
Details
b) Inhaltlicher Verstoß gegen ein Verbotsgesetz
Details
c) Bestimmungen im Landesstiftungsrecht: keine Verbotsgesetze
Details
d) Zusammenfassung
Details
3. Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB
Details
a) Ausgangspunkt: Sittenwidrige Beschlüsse im Gesellschaftsrecht
Details
b) Folgerungen für das Stiftungsrecht
Details
4. Zwischenergebnis
Details
II. Nichtigkeit wegen Überschreitung des Befugnisrahmens
Details
1. Maßgeblichkeit der Dispositionsbefugnis
Details
2. Allgemeines Abgrenzungsmerkmal im Gesellschaftsrecht
Details
a) Relevanz im Entstehungsprozess der §§ 241 ff. AktG
Details
b) Stellenwert in der gesellschaftsrechtlichen Diskussion
Details
3. Ableitungen für Organbeschlüsse in der Stiftung
Details
III. Vernichtbare Beschlüsse von Stiftungsorganen
Details
1. Verfahrensvorschriften
Details
a) Einberufungsmängel
Details
b) Beschlussunfähigkeit
Details
c) Nichterreichen der erforderlichen Mehrheit
Details
d) Beschlussfassung außerhalb der Sitzung
Details
e) Form der Abstimmung
Details
f) Verstöße gegen Ordnungsvorschriften
Details
2. Anforderungen an den Beschlussinhalt
Details
3. Klarstellung durch Satzungsregelung
Details
IV. Einschränkungen der Fehlerfolge
Details
1. Lehre von der Relevanz des Beschlussfehlers
Details
2. Beschränkung der Nichtigkeitsfolge
Details
a) Anwendung der (erweiterten) Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft
Details
b) Behandlung von Außenrechtsgeschäften
Details
3. Keine Heilung durch staatliche Genehmigung
Details
V. Zwischenergebnis
Details
141–150
§ 5 Geltendmachung von Beschlussfehlern
141–150
Details
I. Nichtige Beschlüsse
Details
1. Klagerecht der Organmitglieder
Details
2. Klagerecht des Destinatärs
Details
3. Klagerecht des Stifters
Details
4. Klagegegner
Details
5. Urteilswirkung
Details
II. Vernichtbare Beschlüsse
Details
1. Art und Weise der Beanstandung
Details
2. Beanstandungsbefugnis
Details
3. Frist
Details
4. Wirkung und gerichtliche Kontrolle
Details
III. Klarstellung durch Satzungsregelung
Details
151–156
§ 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
151–156
Details
157–162
Abkürzungen
157–162
Details
163–179
Literatur
163–179
Details
180–267
Fußnoten
180–267
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht , page 1 - 13
§ 1 Einführung
Autoren
Jasper Stallmann
DOI
doi.org/10.5771/9783748922827-1
ISBN print: 978-3-7489-2282-7
ISBN online: 978-3-7489-2282-7
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748922827-1
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
