Infrastrukturregulierung in Frankreich und Deutschland
Eine Untersuchung der Unabhängigkeit nationaler Netzinfrastrukturregulierungsbehörden
Zusammenfassung
Im Rahmen der Energieversorgung steht die Bundesnetzagentur verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Dabei beschäftigt sich die Behörde nicht alleine mit Fragen der Energieversorgung. Hinzu treten Fragen der Netzinfrastrukturregulierung, die auch die Bereiche des Telekommunikations-, Post- und Eisenbahnwesens betreffen. Hierbei handelt es sich um europarechtlich stark vordeterminierte Bereiche, in denen die Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden vorgeschrieben ist. Durch einen Vergleich mit den französischen Netzinfrastrukturregulierungsbehörden und ihrem Rechtsrahmen untersucht die Arbeit den Unabhängigkeits-Status dieser nationalen Systeme sowie ihr Entwicklungspotential.
Abstract
At the moment, the public focus lays on the German Federal Network Agency concerning questions of energy supply and distribution. However, the Agency is also competent for issues concerning the national transport- and communication-sectors. These sectors are strongly determined by European law which demands a high level of independence for national regulators. In this context the study examines the development of the French network infrastructure regulators and their actual status of independence compared to the German Federal Network Agency to illustrate possible improvement regarding a stronger independence.