Religiös-weltanschauliche Neutralität
Zur rechtsdogmatischen Klärung und zur deutschen Realität
Zusammenfassung
Die Bedeutung der religiös-weltanschaulichen Neutralität (Unparteilichkeit) des Staats, eines Eckpfeilers des Religionsverfassungsrechts, ist erstaunlicherweise immer noch sehr umstritten und wird vielfach missachtet. Der Band reduziert den bisher überfrachteten Neutralitätsbegriff auf Rechtsgleichheit und Nichtidentifikation, wobei er die strikte Einhaltung des Verbots selbst geringer einseitiger religiös-weltanschaulicher Beeinflussung fordert. Er erörtert in kritischer Sicht das Verhältnis von trennenden und kooperativen Aspekten des Grundgesetzes sowie zahlreiche Einzelfragen wie offene und distanzierende oder Begründungs- und Wirkungsneutralität. Diese oft diffizilen Fragen seien bereichsbezogen im Vorfeld der Entscheidung zu klären. Die Schlussentscheidung über die Einhaltung der Gleichheits-Rechtsregel unter Berücksichtigung all dieser auch flexiblen Aspekte ist dann endgültig. Entweder ist eine Entscheidung oder Norm neutral oder nicht. Neutralität ist nicht nur ein objektives Verfassungsprinzip, das wie etwa das Sozialstaatsprinzip nur eine allgemeine Leitlinie darstellt, sondern als Gleichheitsbegriff eine an das Grundgesetz angebundene Rechtsregel (Norm).
Schlagworte
Beeinflussung concept of neutrality constitutional law Begründungsneutralität Entscheidungsfindung constitutional law on religion constitutional principle Gleichheits-Rechtsregel Grundgesetz decision-making Neutralität equality of rights Neutralitätsbegriff equality rule of law ideology Nichtidentifikation impartiality Rechtsdogmatik Rechtsgleichheit influence Rechtsregel legal dogmatics Religion neutrality neutrality of effect Religionsverfassungsrecht neutrality of reasons religiös-weltanschauliche Neutralität Sozialstaatsprinzip non-identification religion Staatskirchenrecht Unparteilichkeit religious-ideological neutrality Verfassungsprinzip rule of law Verfassungsrecht welfare state principle Weltanschauung Wirkungsneutralität- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 19–24 A. Die heutige juristische Neutralitätsdiskussion und rechtstatsächliche Lage im Überblick 19–24
- 185–192 Neutralität – Literatur 185–192
- 193–194 Sachregister 193–194