Verhinderung rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen im Lauterkeitsrecht
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Zusammenfassung
Eine umfassende Analyse zu den Möglichkeiten zur Verhinderung des Abmahnmissbrauchs im Lauterkeitsrecht. Das deutsche Lauterkeitsrecht zeichnet sich durch seine besondere Effektivität der Rechtsdurchsetzung aus. Es sieht sich jedoch auf der Kehrseite anhaltend dem Vorwurf ausgesetzt, rechtsmissbräuchliche Abmahnungen zu begünstigen. Die Arbeit greift das Problem des Abmahnmissbrauchs auf und analysiert die Möglichkeiten, diesem wirksam entgegenzutreten, ohne den lauterkeitsrechtlichen Rechtsschutz über das erforderliche Maß hinaus zu beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund analysiert die Arbeit insbesondere auch die Auswirkungen der Regelungen des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.
Abstract
A comprehensive analysis of the possibilities for preventing the abuse of warning letters in unfair competition law. German unfair competition law is characterized by the special effectiveness of law enforcement. On the other hand, however, it is constantly accused of encouraging abusive warning letters. This thesis takes up the problem of the abuse of warning letters and analyses the possibilities of effectively countering this without impairing the legal protection under unfair competition law more than necessary. In this context, the thesis also analyses the effects of the provisions of the Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.