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Zensus 2022 – Volkszählungen zwischen Recht, Politik und Sozialwissenschaften / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Zensus 2022 – Volkszählungen zwischen Recht, Politik und Sozialwissenschaften / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–6
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–6
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7–18
Digitale Transformationen am Beispiel des Zensus
Katharina Goldberg, Dana-Sophia Valentiner
Katharina Goldberg, Dana-Sophia Valentiner
7–18
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I. Zensus 1983: Geburtsstunde des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
II. Zensus 2022: Das Recht auf Schutz von staatlich gewonnenen Zensusdaten bei gleichzeitiger massenhafter Sammlung personenbezogener Daten im Privaten
III. Zensus 2031: Das Recht auf Datenschutz und Datensicherheit bei der Volkszählung ohne Menschen
19–46
Der Zensus als Prüfstein des Datenschutzrechts
Sarah Hartmann
Sarah Hartmann
19–46
Details
I. Einleitung: Zensus als Katalysator, Prüfstein und Probe
II. Hintergrund: Ablauf und Elemente des Zensus
1. Die Volkszählung 1983/1987 als klassische Vollbefragung
2. Die registergestützten Zensus 2011/2022
III. Die datenschutzrechtliche Kritik am Zensus
1. Diskurs zur Volkszählung 1983 als Ausgangspunkt
2. Zensusspezifische Anforderungen des Datenschutzrechts als Ergebnis des Volkszählungsurteils
3. Kritik am Zensus 2011: registergestütztes Verfahren
4. Vorverlagerung der Zensuskritik 2022: Pilotdatenübermittlung
5. Entwicklung der datenschutzrechtlichen Rezeption des Zensus
a) Zensuslogistik und Technikskepsis
b) Vom „Überwachungsstaat“ zur Sicherheit der Daten vor Drittzugriff
IV. Vorbereitungen zum Zensus 2031
1. Registerzensuserprobung
2. Bürger-Identifikationsnummer
V. Fazit: Mängel hinsichtlich Datensparsamkeit und Transparenz
47–64
Entwicklung und Digitalisierung des Zensus aus Sicht des Statistischen Bundesamts
Stefan Dittrich, Uwe Halfpaap, Sabine Sattelberger, Georg Thiel
Stefan Dittrich, Uwe Halfpaap, Sabine Sattelberger, Georg Thiel
47–64
Details
I. Überblick über den Zensus
II. Zwei wegweisende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
1. Volkszählungsurteil 1983
2. Zensus-Urteil 2018
III. Auswirkungen auf den Zensus
1. Die Anforderungen des Volkszählungsurteils 1983
a) Vermeidung einer „sozialen Abstempelung“ von Betroffenen bei Erhebungen im Anstaltsbereich – nicht jede Angabe kann von jedem verlangt werden
b) Besondere Vorkehrungen für Durchführung und Organisation der Datenerhebung und Datenverarbeitung
c) Auseinandersetzung mit dem aktuellen Erkenntnis- und Erfahrungsstand hinsichtlich der Methoden der amtlichen Statistik und Sozialforschung sowie Nachbesserung von Fehleinschätzungen
d) Vorgaben für die Auswahl von Erhebungsbeauftragten: Vermeidung von Interessenkollisionen und kein Einsatz in der Nachbarschaft
e) Rückspielverbot: Verhinderung der rechtswidrigen Nutzung von Statistikdaten für den Verwaltungsvollzug
2. Die Anforderungen des Zensus-Urteils 2018: Bestätigung der Grundsätze des Volkszählungsurteils und weitere Vorgaben
a) Mögliche Inhalte und Vorgaben für die Organisation und Durchführung der Datenerhebung und Datenverarbeitung: Schutz der Daten durch Trennung, frühzeitige Anonymisierung, Löschung und das Abschottun...
b) Keine Akteneinsicht in nicht anonymisierte Erhebungsunterlagen und keine unmittelbare gerichtliche Überprüfung statistischer Ergebnisse
c) Pflicht zur Prüfung, ob neue Erkenntnisse der Wissenschaft eine grundrechtsschonendere Datenerhebung ermöglichen
d) Pflicht zur Überprüfung der Notwendigkeit einer Totalerhebung
e) Pflicht zur realitätsgerechten Ermittlung der amtlichen Bevölkerungszahl
IV. Ausblick: Der Zensus der Zukunft
1. Rechtliche Vorgaben setzen einen klaren Rahmen für den Registerzensus
2. Die rechtlichen Vorgaben für den Registerzensus
65–86
„Kann man das überhaupt messen?“ – Der Bedarf an detaillierten räumlichen Bevölkerungsdaten in der Wirtschaftsgeographie
Paula Prenzel
Paula Prenzel
65–86
Details
1 Einleitung
2 Die Nutzung von Bevölkerungsdaten
2.1 Anwendungsbereiche von Bevölkerungsdaten aus dem Zensus
2.2 (Regionale) Bevölkerungsdaten in der Forschung
3 Zugang zu Forschungsdaten und Datenschutz
4 Das Beispiel wirtschaftlicher Effekte der Diversität
5 Fazit
6 Literatur
87–106
Big Data ergänzte Zensus-Daten: Ein Paradigma für republikanisch inspirierte Governance in der digitalen Konstellation
Gary S. Schaal
Gary S. Schaal
87–106
Details
1. Erkenntnisinteresse
2. Die politikwissenschaftliche Debatte über die Bedeutung von Daten für demokratisches Regieren
3. Die Krise des klassischen Zensus und die Verheißungen von Big Data
4. Governance in der digitalen Konstellation auf Basis von Big Data
4.1. Modell 1: Responsivere Regelsetzung durch Big Data
4.1.1. Beschreibung
4.1.2. Diskussion
4.2. Modell 2: Individualisierte Regeln durch Data Analytics
4.2.1. Beschreibung
4.2.2. Diskussion
5. Demokratietheoretische Einordnung
107–130
Grundrechtsdogmatische Fragen des Zensus im Mehrebenensystem
Hannah Ruschemeier
Hannah Ruschemeier
107–130
Details
I. Zensus und Grundrechte
1. Durchführung und Rechtsgrundlagen des Zensus
2. Grundrechtliche Relevanz des Zensus
II. Verfassungsrechtliche Rechtsprechung zum Zensus 2022
III. Wandel des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
1. Dogmatische Konstruktion von Schutzbereich und Eingriff
a) Schutzbereich
b) Eingriff und Vorfeldschutz
2. Eingriffsintensivierung durch Breitenwirkung und Technik?
a) Breitenwirkung allein ist keine Eingriffsintensivierung
b) Eingriffsintensivierung durch Technik
c) Einordnung des Zensus
aa) Sicherungsmechanismen der amtlichen Statistik
bb) Methodik des Zensus
IV. Verhältnis zwischen DSGVO, GrCh und GG
1. Welcher Grundrechtsrahmen ist Prüfungsmaßstab?
2. Vereinbarkeit mit den Vorgaben der DSGVO
V. Ausblick
131–144
Wissen und Recht: Die Nutzung der Zensus-Daten in der Rechtswissenschaft
Margrit Seckelmann
Margrit Seckelmann
131–144
Details
I. Einführung
II. „Wissen und Recht“: aktuelle Forderungen und epistemische Probleme
1. Zensusdaten als „nervus rerum“
2. Epistemische Probleme
3. Beobachtungspflicht des Gesetzgebers?
III. Anforderungen an die Nutzung von Zensusdaten
1. Allgemeine Anforderungen
2. Privilegierungen für die Forschung?
IV. Bilanz und Ausblick
145–172
Zensus und Steuern – Fiskalzensus: Informationsgewinnung und Datenverarbeitung im Finanz- und Steuerrecht
Lennart Fischer, Ulrich Hufeld
Lennart Fischer, Ulrich Hufeld
145–172
Details
I. Der Fiskalzensus
1. Die Gerechtigkeitsidee der Einkommensteuer
2. Programm vor Programmierbarkeit
3. Offenbarungslast der Steuerpflichtigen und Steuergeheimnis
II. Registermodernisierung und Bürgernummerierung
1. Von der steuerlichen Identifikationsnummer zur allgemeinen Bürgernummer
2. Das Bundeszentralamt für Steuern
3. Verwendungszweck Zensus
III. Zensus und Finanzverfassung
1. Finanzverfassungsrecht des Bundes
a) „Einwohnerzahl“ im System der Steueraufteilung
b) „Einwohnerzahl“ im System des Finanzkraftausgleichs
2. Die kommunale Ebene
IV. Fazit
173–198
Volkszählungen und informationeller Grundrechtsschutz
Svenja Behrendt
Svenja Behrendt
173–198
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I. Einleitung
II. Das Volkszählungsurteil
III. Die Entwicklung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und die grundrechtswissenschaftliche Kritik
1. Die Eigentumsanalogie
2. Das Schutzbedürfnis
3. Die Konstitutionalisierungsprozesse
4. Die materiell-inhaltliche Berücksichtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei der dogmatischen Entfaltung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
IV. Die informationelle Schutzdimension der Grundrechte
V. Zensus und informationeller Grundrechtsschutz
VI. Schlussbemerkungen
199–228
Zensus, Digitalisierung und Pfadänderungen im Datenschutz
Marion Albers
Marion Albers
199–228
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I. Volkszählung und pfadabhängiger Datenschutz
1. Die Volkszählung 1983 und die Geburt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
a) Volkszählung und Massenprotest
b) Das Volkszählungsurteil des BVerfG und seine Folgen
c) Modifikationen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in der Folgerechtsprechung
2. Der Zensus 2022 und die Zukunft der Volkszählung
3. Relativ nachhaltige Pfadabhängigkeit der Ausgestaltung des Datenschutzes
II. Digitalisierung und Statistik
1. Digitalisierung und gesellschaftlicher Wandel
2. Regulierungsstrategien vor dem Hintergrund der Digitalisierung
3. Statistik als Teil gesellschaftlicher Wissensgenerierung
III. Pfadänderungen im Datenschutz
1. Herausforderungen und Probleme im Datenschutz
a) Entgrenzung und Verschwimmen der Grundbegriffe
b) Abgrenzungserfordernisse und Koordinationsbedarf
2. Wege zu Rekonzeptionalisierungen
IV. Schluss
229–230
Autorinnen und Autoren
229–230
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Access
Zensus 2022 – Volkszählungen zwischen Recht, Politik und Sozialwissenschaften , page 1 - 6
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Dana-Sophia Valentiner (Ed.)
Katharina Goldberg (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783748915980-1
ISBN print: 978-3-7560-0851-3
ISBN online: 978-3-7489-1598-0
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