Öffentliche Anhörungen im Deutschen Bundestag
Eine empirische Untersuchung ihrer Funktionen im politischen Prozess
Abstract
Public hearings provide a glimpse behind the, often, closed doors of the Bundestag’s committees. At the same time, their usefulness is viewed quite critically in parts of political science research literature as well as in practice itself. This study shows which functions public hearings fulfil in the political process. Building on an examination of all committee hearings between 2002 and 2019, the findings are explored in depth in six detailed case studies. It becomes clear that public hearings are first and foremost a versatile instrument of political communication for parliamentary party groups. As such, they can make an important contri-bution to establishing democratic legitimacy.
Zusammenfassung
Öffentliche Anhörungen ermöglichen einen Blick hinter die oftmals verschlossenen Türen der Bundestagsausschüsse. Zugleich wird ihr Nutzen in Teilen der politikwissenschaftlichen Literatur sowie in der Praxis selbst durchaus kritisch gesehen. Die Untersuchung zeigt, welche Funktionen die öffentlichen Anhörungen im politischen Prozess erfüllen. Aufbauend auf der Auswertung sämtlicher Ausschuss-Anhörungen zwischen 2002 und 2019 werden die Erkenntnisse in sechs detaillierten Fallstudien vertieft. Es wird deutlich, dass sie für die Fraktionen im Ausschuss in erster Linie ein vielseitig nutzbares Instrument der politischen Kommunikation darstellen. Damit können sie einen wichtigen Beitrag für die Herstellung demokratischer Legitimität leisten.