Die öffentlichen Förderbanken in Deutschland
Rechtliche Grundlagen, öffentlicher Auftrag und staatliche Absicherung, staatliche Einflussnahme und Kontrolle sowie bankaufsichtsrechtliche Vorgaben
Zusammenfassung
Die öffentlichen Förderbanken sind in den letzten Jahren, sei es im Zuge der Finanzkrise oder jüngst im Zuge der Corona-Krise, rechtspolitisch immer mehr in den Fokus gerückt. Die Arbeit unterzieht die bislang in der juristischen Literatur allenfalls in Bezug auf Einzelfragen thematisierten öffentlichen Förderbanken einer eingehenden rechtlichen Betrachtung unter Berücksichtigung der verschiedenen Organisationsformen und rechtlichen Grundlagen sowie dem besonderen „Geschäftsmodell“, welches durch den öffentlichen Auftrag, die staatliche Absicherung sowie eine staatliche Einflussnahme und Kontrolle geprägt wird. Schließlich setzt sich die Arbeit mit der Anwendung des Bankenaufsichtsrechts auf die öffentlichen Förderbanken unter Berücksichtigung dieses besonderen Geschäftsmodells auseinander.