Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden

Zusammenfassung

In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.