Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

Mattias G. Fischer; Rainer Leggereit; Jürgen Sommer

doi:10.5771/9783748910695

Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

6. Auflage 2021

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783748910695
ISBN print: 978-3-8487-7000-7
ISBN online: 978-3-7489-1069-5
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Zusammenfassung

Die polizeiliche Generalklausel, Standardmaßnahmen und das Vollstreckungsrecht zählen zu den klassischen Themen in der öffentlich-rechtlichen Examensklausur. Das Kompendium "Polizei- und Ordnungsrecht Hessen" bietet mit seiner profunden Darstellung dieser Problemfelder aus hessischer Sicht die Grundlage für eine gezielte Examensvorbereitung. Die 6. Aufl. wurde grundlegend überarbeitet und ist auf dem Stand vom 30. Juni 2020.

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1–20 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–20
21–24 Literaturverzeichnis 21–24
25–27 A. Begriff des Polizei- und Ordnungsrechts, Verfassungsrechtliche Grundlagen 25–27
- I. Begriff des Polizei- und Ordnungsrechts
- II. Verfassungsrechtliche Grundlagen
28–32 B. Organisation der Gefahrenabwehr auf der Bundesebene 28–32
- I. Polizeibehörden des Bundes
- II. Ordnungsbehörden des Bundes
- III. Zollverwaltung/Schwarzarbeitsbekämpfung
  - 1. Hauptzollämter/Finanzkontrolle Schwarzarbeit
  - 2. Zollkriminalamt einschl. Unterstützungsgruppe Zoll/Zollfahndungsämter
- IV. Nachrichtendienste
- V. Bundeswehr
33–46 C. Organisation der Gefahrenabwehr in Hessen 33–46
- I. Gefahrenabwehr als staatliche Aufgabe
- II. Aufbau der Polizeiorganisation in Hessen
- III. Gefahrenabwehrbehörden
- IV. Die Organisation der Gefahrenabwehr auf der kommunalen Ebene
47–52 D. Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizeibehörden 47–52
- I. Eilfallzuständigkeit
- II. Aufgaben nach § 1 Abs. 2 HSOG
- III. Weitere Aufgaben und Zuständigkeiten
- IV. Verhütung von Straftaten und Strafverfolgungsvorsorge
  - 1. Verhütung von Straftaten
  - 2. Strafverfolgungsvorsorge
- V. Vollzugshilfe nach § 44 ff. HSOG
53–65 E. Aufgaben und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden 53–65
- I. Allgemeine Verwaltungsbehörden
  - 1. Aufgaben nach § 2 S. 2 HSOG
  - 2. Weitere Aufgaben der Gefahrenabwehr, § 1 Abs. 2 HSOG
- II. Ordnungsbehörden
- III. Sachliche und örtliche Zuständigkeit, Konkurrierende Zuständigkeiten
- IV. Tätigwerden außerhalb des Amtsbereichs
66–70 F. Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Zivile Verteidigung, Gefahrenabwehr durch Private, Schutz privater Rechte F. 66–70
- I. Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Zivile Verteidigung
- II. Gefahrenabwehr durch Private
- III. Schutz privater Rechte
71–90 G. Gefahrenabwehr 71–90
- I. Gefahrenabwehr als staatliche Pflichtaufgabe mit Verfassungsrang
- II. Abgrenzung zur Strafverfolgung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
- III. Rechtsfragen der Aufgabenüberschneidung
- IV. Die Schutzgüter der Gefahrenabwehr
  - 1. Öffentliche Sicherheit
  - 2. Öffentliche Ordnung
- V. Der Begriff der Gefahr
91–105 H. Adressaten gefahrenabwehrender Maßnahmen 91–105
- I. Verantwortlichkeit
- II. Verursachung
- III. Verhaltensverantwortlichkeit
- IV. Zustandsverantwortlichkeit
- V. Mehrheit von Verantwortlichen
- VI. Sonderprobleme
- VII. Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen
106–115 I. Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns 106–115
- I. Gesetzesvorbehalt
- II. Spezialität/Subsidiarität
- III. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- IV. Opportunitätsprinzip
116–131 J. Maßnahmen der Gefahrenabwehr 116–131
- I. Allgemeines
- II. Verwaltungsakte zur Gefahrenabwehr, Gefahrenabwehrverfügung
- III. Unmittelbare Ausführung
- IV. Gefahrenabwehrverordnungen
132–204 K. Die Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden 132–204
- I. Allgemeines
- II. Das Verhältnis der Befugnisgeneralklausel zu den Spezialermächtigungen
- III. Einzelmaßnahmen
205–225 L. Verwaltungszwang 205–225
- I. Allgemeines
- II. Voraussetzungen
- III. Verfahren
  - 1. Gestrecktes Verfahren
  - 2. Sofortvollzug
    - a) Begriff und Voraussetzungen
    - b) Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung
- IV. Zwangsmittel
- V. Rechtsschutz
- VI. Exkurs: Abschleppen von Fahrzeugen
226–231 M. Erstattungs- und Ersatzansprüche 226–231
- I. Allgemeines
- II. Ausgleich bei rechtmäßigen Maßnahmen
- III. Ausgleich bei rechtswidrigen Maßnahmen
- IV. Inhalt, Art und Umfang des Ausgleichs
- V. Anspruchsgegner
- VI. Rechtsweg
232–233 N. Kosten der Gefahrenabwehr 232–233
- I. Kosten und Kostenträger
- II. Kostenersatz
  - 1. Kostenersatz nach HSOG
  - 2. Ersatz von Verwaltungskosten, Gebühren
234–234 Anhang Prüfungsschema 234–234
234–234 Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverfügung 234–234
234–234 Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung 234–234
235–235 Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverordnung 235–235
236–237 Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungs- bzw. Zwangsmaßnahme 236–237
238–238 Fallsammlung 238–238
238–240 Fall 1: Gefährlicher Schäferhund 238–240
241–245 Fall 2: Sturmschaden 241–245
246–249 Fall 3: Abgeschleppter PKW 246–249
250–255 Fall 4: Schiffschaukel 250–255
256–266 Fall 5: Pöbelnder Bettler 256–266
267–277 Stichwortverzeichnis 267–277

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