Automatisiertes Fahren und strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit
Zusammenfassung
Der Einsatz automatisierter Fahrzeuge im Straßenverkehr wirft zahlreiche Fragen für das Strafrecht auf, zu deren Klärung diese Arbeit beitragen soll. Dazu wird die Rechtslage und der Umgang mit Unfällen automatisierter Fahrzeuge in den USA vergleichend miteinbezogen.
Die Untersuchung geht der Frage nach, ob eine Verantwortlichkeit intelligenter Systeme – gewissermaßen als „Tatnächstem“ – möglich erscheint.
Im Hinblick auf den Fahrer, Halter und Hersteller der Fahrzeuge wird anhand von Fallgruppen und fiktiven Szenarien die Strafbarkeit wegen fahrlässig begangener Körperverletzungs- und Tötungsdelikte sowie hinsichtlich der Straßenverkehrsdelikte betrachtet. Dabei liegt ein Fokus auf Möglichkeiten der Einschränkung von Sorgfaltspflichten durch „erlaubte Risiken“. Zudem wird diskutiert, wer strafrechtlich verantwortlicher Fahrzeugführer ist, wenn das System die Fahraufgabe übernimmt.
Die Arbeit schließt mit Überlegungen zur Entkriminalisierung bei Fahrlässigkeit im Straßenverkehr.