Pauschalierter Kartellschadensersatz in Einkaufs- und Lieferbedingungen als Alternative zur Schadensschätzung

Zusammenfassung

Angesichts der Unsicherheiten, mit denen die Schadensschätzung im Kartellschadensersatzverfahren verbunden ist, entscheiden sich Vertragsparteien immer häufiger für eine vertragsrechtliche Alternative – die Pauschalierung von Kartellschäden in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Werk untersucht die Möglichkeiten der Schadenspauschalierung und gibt praktische Empfehlungen für die Gestaltung von Lieferverträgen. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Wirksamkeit der Schadenspauschalierungsklausel. Zunächst wird der Prüfungsmaßstab festgelegt. Dabei wird die strenge Inhaltskontrolle von AGB-Klauseln in B2B-Verträgen kritisch beleuchtet. Besonderes Augenmerk wird auf den Anwendungsbereich der Klausel sowie auf die Höhe der Schadenspauschale gelegt. Schließlich wird die Rolle der Klausel im Rahmen von internationalen Verträgen untersucht. Ihr kann eine entscheidende Bedeutung bei der Auslegung von allgemein formulierten Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen zukommen.