Regulierungsprinzip Effizienz

Zusammenfassung

Telekommunikations- und Energienetze sind die Lebensadern moderner Gesellschaften und zukunftsgerichteter Volkswirtschaften. Da es sich bei diesen Netzen um natürliche Monopole handelt, müssen sie staatlich reguliert werden. Diese Regulierung ist inzwischen zwar rechtlich detailliert ausgestaltet, aber trotzdem mit ganz grundsätzlichen Fragen konfrontiert: Wie sind die Interessen von Netzbetreiber und Netznutzer abzuwägen? Wie weit darf eine Regulierungsbehörde in die Rechte des Netzbetreibers eingreifen? Wie sehr muss der Netzausbau gefördert und ermöglicht werden? Wie unabhängig darf eine Regulierungsbehörde sein?

Dieses Werk stellt dar, wie das Leitprinzip Effizienz aus der Ökonomie in das Recht übertragen werden kann und wie es hier – vor allem im Rückgriff auf das Verfassungsrecht – klare Antworten auf diese aktuellen regulatorischen Fragen bietet.