Rechtssichere Gewichtung von Eingriff und Rechtfertigung in der verfassungsrechtlichen Abwägung

Zusammenfassung

Die Untersuchung versucht, eine rechtssichere Gewichtungsmethode der verfassungsrechtlichen Abwägung herauszuarbeiten.

Zuerst definiert die Ausarbeitung dazu den Prüfungsmaßstab des Rechtssicherheitsgebots. Dabei wird auch erörtert, inwiefern der Rechtssicherheitsgrundsatz mit nicht unmittelbar sanktionsbewehrten ‚weichen‘ Vorgaben Normanwendungsverfahren verbindlich zu mehr Berechenbarkeit ermahnt als das Willkürverbot. Um solche konkretisierungsbedürftigen Anforderungen zu präzisieren, prüft der Autor die Verfahrensregeln des Diskurses und wissenschaftstheoretischer Modelle wie die des kritischen Rationalismus auf ihre Eignung als Richtwerte.

Anhand dessen wird eruiert, wie sich Gewichtungsmethoden möglichst rechtssicher gestalten lassen. Hergebrachte Konzepte wie das von Alexy entwickelt der Autor dafür zu einem funktionalen Gewichtungsmodell fort. Dessen Form ist zweckmäßig darauf zugeschnitten, Spielräume zu minimieren und vorhersehbare Entscheidungen vorzugeben.