Der Europäische Verfassungsverbund
Ausgewählte Schriften zur verfassungstheoretischen Begründung und Entwicklung der Europäischen Union
Zusammenfassung
Der Brexit ist da – aber die Art der künftigen Beziehungen zwischen EU und UK bleibt offen. Höchste Zeit, die Frage nach der Zukunft der EU zu stellen: Europa verstehen, dann reformieren.
Die zusammengestellten Texte suchen Antwort aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Der Autor, Prof. Dr. Dres. h.c. Pernice, betrachtet das Konzept und die Entwicklung der EU aus dem Blickwinkel der Einzelnen: Menschen, die verstehen, dass Herausforderungen wie die Wahrung des Friedens oder der Schutz der Umwelt nur mit der Konstituierung supranationaler Kompetenz zu bewältigen sind, durch Verfassung jenseits des Staates.
Das Ergebnis ist (im ersten Schritt) eine gestufte rechtliche Grundordnung des – Staaten und Union umfassenden – Gemeinwesens EU, das als „Europäischer Verfassungsverbund“ erklärt wird und in dem sich die Bürgerinnen und Bürger als Legitimationssubjekte beider miteinander verflochtenen (Teil-)Verfassungen verstehen, jeweils ihres Mitgliedstaats und der EU.
Ausgehend von der kritischen Würdigung des Spinelli-Entwurfs einer Verfassung für Europa (1984) bis hin zur Betrachtung der Normativität der Europäischen Verfassung angesichts der Rechtsstaatsprobleme in Polen (2019) verdeutlichen die hier abgedruckten Beiträge auch die praktische Bedeutung dieses theoretischen Konzepts für das Verständnis vieler Schlüsselprobleme des europäischen Verfassungsrechts wie
Vorrangprinzip
Grundrechtsschutz
Demokratiedefizit
föderale Balance und Kompetenzabgrenzung
Subsidiaritäts- und Solidaritätsprinzip
nationale Identität
Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion
Nach Finanzkrise und Brexit, und angesichts der Corona-Krise, weisen die Beiträge den Weg für notwendige weitere Reformen.
Mit einem Vorwort von Koen Lenaerts, Präsident des EuGH.
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- 13–86 Einführung 13–86
- 807–818 3.5 Europa ein Gesicht geben. Zur Debatte um einen Präsidenten der Europäischen Union (2003) 807–818
- 899–910 3.8 Nach dem Gipfel von Brüssel: Ist die „Verfassung für Europa“ gescheitert? (2004) 899–910
- 911–920 3.9 Eine Rechtsgemeinschaft: Die neue Verfassungsgrundlage für die Europäische Union (2004) 911–920
27 Treffer gefunden
- „... , sondern auch zu einer dauernden persönlichen Freundschaft. Wenn unsere beruflichen Wege später auch in ...” „... : https://www.democracywithoutborders.org/de/. Allgemeiner: Ingolf Pernice, E-Democracy, the Global Citizen, and Multilevel Constitutionalism ...” „... : Actualités du PE: http://www.europarl.e uropa.eu/news/fr/press-room/20180411IPR01517 ...”
- „... 1990, 358 ff.; E.G. Mahrenholz, Die Verfassung und das Volk, 1992, S. 41, einerseits, J. Isensee ...” „... den Zweifeln an der Demokratiefähigkeit der EU deswegen (statt vieler): E.W. Böckenförde, Welchen Weg ...” „... einer Gruppe herausragender Persönlichkeiten, zu denen auch Vertreter der 1. Gruppe der Beitrittsländer ...”
- „... eingebundenen eigenverantwortlichen Person, die in Freiheit ihren Lebensentwurf unter Achtung der Würde und ...” „... . Aufl. 1984, S. 166 f.; s. auch das Frankfurter Dokument I (in: Huber, E.R., Quellen zum Staatsrecht der ...” „... Rangbezeichnungen, die freie Entfaltung der Persönlichkeit einschließlich des status activus, die Religionsfreiheit ...”
- „... Hallstein, 1966, S. 253 ff.; E. Grabitz, EuR 1987, 310 f., h. M.; krit. dagegen H.-J. Schütz, Der Staat 28 ...” „... hat aber den „Rang eines Verfassungsgesetzes“ (ebd., S. 58). S. auch E. Stoiber, Europa Archiv 1987 ...” „... das ursprünglich I. 15 Aus der umfangreichen Literatur vgl. M. Schröder, JÖR 35 (1986), 83 ff.; E ...”
- „... (Print) ISBN 978-3-7489-0632-2 (ePDF) 1. Auflage 2020 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2020 ...” „... eLibrary BUT_Pernice_6546-1_HC.indd 4 19.03.20 11:59 Vorwort Ingolf Pernice, Der Europäische ...” „... . Das Vorwort gibt allein seine persönliche Meinung wieder. 1 Siehe unter Bezug auf Gadamer A. Kaufmann ...”
- „... Paavo Lipponen, Rede vom 10. Nov. 2000 in Brügge, www.vn.fi/english/speech/ 20001110 e.htm : „...we need ...” „... . Herausforderungen im Zeitalter der Globalisierung, 2000, S. 237 (256 ff.); Marieangela Atripaldi, Parlamentarismo e ...” „... democrazia in Europa. Riforma delle istituzioni e „Multilevel Constitutionalism“, Diritti e cultura IX (1999 ...”
- „... , eindrucksvoller und persönlicher als es mein Lehrer Peter Häberle in diversen laudationes ...” „... , Geburtstagsglückwünschen und anderen Würdigungen, aber auch Nachrufen zu Werk, Wirkung und Persönlichkeit dieses ...” „... Tat selbst die normative Kraft der Verfassung, und vermutlich ist es auch und gerade s e i n Wille zur ...”
- „... , dass „(a)uch der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts... dazu dienen [soll], die Person in ...” „... und Beweisanordnungen anderer Mitgliedstaaten zu vollstrecken und die betreffende Person zu „übergeben ...” „... VE eine Sonderregelung für Verfahren vor, die inhaftierte Personen betreffen: Der Gerichtshof ...”
- „... Ausblick: Die Perspektive der globalen RechtsgemeinschaftE. 1272 Einleitung Der Weg ist das Ziel, so lautet ...” „... : British Institute of International and Comparative Law BIJCL (ed.), F.I.D.E XX Congress London 30 October ...” „... subsidiariedade e tendo em vista a realização da coesão económica e social, convencionar o exercício em comum dos ...”
- „... herzuhalten“. 4 E. Noelle-Neumann, Die Deutschen beginnen sich zu fürchten, FAZ Nr. 143 v. 23. 6. 1992, S. 11 ...” „... , begännen die Deutschen an der Idee eines geeinten Europa zu zweifeln“. E. Noelle-Neumann, Die Deutschen ...” „... europäischer Demokratie, in: Der Spiegel Nr. 43/ 1992, S. 59. 26 E. Klein, VVDStRL 50 (1991), S. 75; s. auch H ...”
- „... wenig optimistische Fragestellung von Gaston E. Thorn: Die Europäische Gemeinschaft – war es ein Irrtum ...” „... - 1. 19 Bestehend aus F. Capotorti, M. Hilf, F. Jacobs und J. P. Jacqué. 20 E. Gazzo, Agence Europe No ...” „... , daß die Union die Würde des Einzelnen schützt und „jeder unter ihrer Rechtshoheit stehenden Person die ...”
- „... , Kopp-Nachrichten mit Roland Lieber, unter: https://www.youtube.com/watch?v=eBeyeBUgYN0 (letzter Zugriff 2.12.19 ...” „... nicht in deutsches Recht umsetzt.10 Die liberale Idee dahinter ist der Schutz der persönlichen Daten und ...” „... ist für die völkerrechtliche Form spezifisch. Nicht die EU handelt als juristische Person im ...”
- „... des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung ...” „... endgültig, abrufbar unter: http://eur-lex.e uropa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2012:0011:FIN:DE:PDF ...” „... Verbreitung persönlicher Daten über Internet-Suchmaschinen, vgl. die Schlussanträge des GA Nilo Jääskinen, Rs ...”
- „... . Dafür seien drei Überlegungen zur Diskussion gestellt: • Die verstärkte Zusammenarbeit nach Art. 27a-e ...” „... : Die Verbindung der Funktionen des Hohen Vertreters und des Außenkommissars in einer Person (a.) und ...” „... Kommissionsmitglieds würden dann in einer Person vereinigt mit der nahezu unbegrenzten Macht aber begrenzten Ressourcen ...”
- „... . G.W.F. Hegel, Grundlinien der Philosophie des Rechts, Werke 7 (ed. E. Moldenhauer/K.M. Michel), S. 398 ...” „... ., § 258), ferner: „Die Persönlichkeit des Staates ist nur als eine Person, der Monarch, wirklich“ (ebd ...” „... Sinne aber BVerfGE 89, 155 (186) – Maastricht; vgl. auch E.W. Böckenförde, Demokratie als ...”
- „... Meyer zum 70. Geburtstag, 2006, 359 ff. 3 BVerfG, Urt. v. 30.06.3009 – 2 BvE 2/08, NJW 2009, 2267 ...” „... . und 791 ff.; O.E. Williamson, Vergleichende ökonomische Organisationstheorie, in⁄ (Hrsg ...” „... . Slaughter/D. Zarings, Networking goes International, Annual Review Law Social Science 2 (2006), 211 ff. 34 E ...”
- „... European Law 2 (1996), 403 (419). Siehe auch E. J. Mestmäcker, Risse im europäischen Contrat Social, in ...” „... , Verfassungslehre, 1928, S. 234; ihm folgend: E. W. Böckenförde, Demokratie als Verfassungsprinzip, in: Isensee ...” „... Freiheit bietet vgl. P. Ridola, Diritti di libertà e mercato nella „costituzione europea“, Quaderni ...”
- „... ., http://eur-lex.e uropa.eu/JOHtml.do?textfield2=310&year=2004&Submit=Suche&serie=C. S. zur Kommentierung bereits: C ...” „... . German Constitution and „Multilevel Constitutionalism“, in: E. Riedel (ed.), German Reports on Public Law ...” „... .: M. Atripaldi, Parlamentarismo et democrazia in Europa. Riforma delle istituzioni e „Multilevel ...”
- „... Regional Integration. German Constitution and „Multilevel Constitutionalism“, in: E. Riedel (Hrsg.), German ...” „... . Unverhältnismäßig? – Unverbindlich? – unfassbar, in: EuZW Sonderheft 2020, i.E., und ders., Sollte die EU-Kommission ...”
- „... Kompetenzproblem, EuR 2003, iE. 4.2 Der verfassungsrechtliche Status der Unionsbürger 1007 wird51. Hier freilich ...” „... juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz in einem Mitgliedstaat das Recht auf Zugang zu Dokumenten der ...” „... Unionsbürgerschaft nicht konkurrieren, sondern sich in der Person jedes einzelnen ergänzen und – neben den lokalen ...”
- „... GerichteIII. 1156 AusblickE. 1162 Summary 1164 Einleitung Im Urteil vom 30. Juni 2009 zum Vertrag von Lissabon ...” „... Integrationsverantwortung des Bundesverfassungsgerichts, in: P. Axter/B. Grzeszick/W. Kahl,/ U. Mager/E. Reimer (Hrsg.), Das ...” „... Lisbon, in: A. Arnull/C. Barnard/M. Dougan/E. Spaventa (Hrsg.), A Constitutional Order of States? Essays ...”
- „... uns Deutschen und Ihnen, den Griechen, ergibt. Aus meiner persönlichen Erfahrung möchte ich nur fünf ...” „... Verbindung durch ihren Einsatz in Forschung und Lehre sowie durch persönliche Freundschaften gefestigt ...” „... Europa. Bericht der „Tommaso Padoa-Schioppa Gruppe“, 2012, unter: http://www.institutdelors.e ...”
- „... ., http://www.whi-berlin.eu/tl_files/FCE/Red e_Calliess.pdf. 4.6 Solidarität in Europa 1169 Solidarität im Staat: Volk als ...” „... Interessen die Angelegenheit anderer Personen oder Personengruppen als eigene Angelegenheit anzuerkennen“.9 ...” „... Repräsentanten von Anbeginn in zwei Personae aufspalten. Dann tritt jede Person sich als Europäische Bürgerin im ...”
- „... Sphäre der privaten Betätigung jeder – natürlichen oder juristischen – Person einer Rechtsgrundlage und ...” „... Stauder zum Schutz von Persönlichkeit und Menschenwürde52. Mit allmählich steigender Frequenz ...” „... Grundrechte zu unterstellen.“ Vgl. auch lit. E der betr. Entschließung des EP vom 12. 4. 1989, abgedr. in ...”
- „... : F.I.D.E. XX Congrès/Kongress/Congress London, 30 October-2 November 2002 Vol. I, National Reports, 2002, S ...” „... u-berlin.de/de/lf/oe/whi/FCE/2001/clement.pdf; E. Stoiber, Eckpunkte der europäischen Zukunftsdebatte, FCE 9/01 ...” „... WHI von W. Clement und E. Stoiber (oben Fn. 11). 16 Vgl. R. Bieber, Kompetenzen und Institutionen im ...”
- „... (Hrsg.), The Treaty on European Union – Suggestions for Revision, i.E. (1996), bei Fn. 38: „...the EC ...” „... Personen hinzu, die ein berechtigtes Interesse geltend machen69. Allen diesen Beteiligten ist in der ...”
- „... Europäische Gemeinschaft konkretisiert hat. 40 Vgl. Hallstein (N 19), S. 11332. S. auch E. Klein (N 15), S ...”